Was nun, Piraten?: Interview mit dem Fraktionschef Andreas Baum

Herr Baum, fangen wir mit der großen Politik an: Sollte die Nachricht des Bundespräsidenten auf der Mailbox des „Bild“-Chefredakteurs veröffentlicht werden?
Es liegt mir fern, das zu beurteilen. Ich persönlich bin der Meinung, dass sie veröffentlicht werden sollte, aber ich gehe nicht so weit, den Bundespräsidenten dazu aufzufordern.

Warum können Sie das nicht beurteilen?
Das ist doch genau Ihr Thema: Wie weit muss Transparenz gehen, wo fängt die Privatsphäre an? Es ist eine Abwägungsfrage, ob es ein öffentliches Interesse gibt, das kann ich nicht beurteilen. Allerdings: In dem Moment, in dem ich auf die Mailbox spreche, gebe ich den Machtbereich an den Empfänger ab.

Wo ziehen Sie persönlich die Grenze?
Immer da, wo das politische Leben berührt wird. 

Aber ist Privates bei einem Spitzenpolitiker nicht immer politisch?
Es gibt da eine Grenze, die immer neu gezogen werden muss.

War es zum Beispiel richtig von Klaus Wowereit, sich zu outen?
Pff. Für ihn mag das richtig gewesen sein. Das muss jeder für sich selbst entscheiden.  

Würden Sie sich outen?
Das wird man dann mitbekommen, wenn das notwendig oder sinnvoll wäre, sich zu outen. Das muss ich auch für mich selber entscheiden. Ich habe es aber gerade nicht nötig, meine sexuellen Neigungen an die große Glocke zu hängen.

Dürfen wir zum Beispiel erfahren, wo Sie wohnen?
In Mitte, Nähe Alexanderplatz, an der Spree.

Die genaue Adresse verraten Sie nicht?
Nein.

Miete oder Eigenheim?
Miete.

Wie hoch ist die?
Ich wohne sehr bescheiden. Unter 400 Euro warm.

Alleine?
Ja.

Wo waren Sie gestern Abend um 22 Uhr?
Bei einem Squad-Treffen. Das ist eine Arbeitsgruppe, die sich mit Finanzen beschäftigt. Da ich jetzt im Hauptausschuss sitze, ist das genau das Thema, um das ich mich jetzt kümmern muss.

Haben Sie 2006 gewählt?
Ja.

Welche Partei?
Das sage ich nicht.

Haben Sie schon einmal nicht gewählt?
Schwierige Frage. Das ist mir nicht bewusst. Wenn, dann war das, weil ich es zeitlich nicht hinbekommen habe.

Wann haben Sie das letzte Mal gekifft?
Weiß ich nicht. Dieses Jahr noch nicht. Ist ja auch erst kurz, das Jahr. Letztes Jahr bestimmt.

Bong oder Joint?
Das sage ich nicht.

Zahlen Sie GEZ?
Ich habe keinen Fernseher, und kein Radio, zahle aber die Radiogebühr, auch wenn immer noch nicht alle Inhalte online abzurufen sind. 

Wie viele illegale Musik-Downloads haben Sie auf Ihrem Rechner?
Ich bin nicht so der Musiksammler. Ich könnte mich da an keine erinnern.

Was sagen Sie Buchautoren, die Angst haben, dass ihre eBooks geknackt und kopiert werden?
Herkömmliche Bücher können ebenso kopiert und illegal weiterverkauft werden. Ich glaube, dass es wichtig ist, Autoren und auch Künstlern die Angst vor diesen neuen Möglichkeiten zu nehmen. Es gibt bestimmt technische Entwicklungen, die man nicht mehr zurückdrehen kann. Als die Kassette erfunden wurde, hieß es in der Musikindustrie auch, bald wird es keine Musik mehr geben. Es gibt sie immer noch. Gesichert muss sein, dass Künstler ein Auskommen haben.

Internet-Hacker von „Anonymous“ haben Namen und Adressen von vermeintlichen NPD-Spendern ins Netz gestellt. Finden Sie das gut?
Nein, ich befürworte das nicht. Bei so etwas bin ich zurückhaltend, da können auch Unschuldige involviert sein. Aber ich bin mir auch bewusst, dass man solche Veröffentlichungen nicht verhindern kann. Es bringt nichts, jetzt darüber zu diskutieren, ob das Veröffentlichen von solchen Daten verboten werden sollte. Es ist ja verboten.

Seit dem Einzug ins Parlament ist es – ein paar bunte Meldungen ausgenommen – ruhig um die Piraten geworden. Eine andere Bewegung, „Occupy“, stiehlt Ihnen die Show. Warum schaffen Sie es nicht, politische Themen auf die Agenda zu setzen?
Inhaltliche Arbeit hat stattgefunden, aber nicht so sehr in der Öffentlichkeit. Tiefgehende inhaltliche Debatten, zum Beispiel um den Haushalt, sind schwierig zu vermitteln. Durch die lange Regierungsbildung hat es ewig gedauert, bis wir beginnen konnten. Parallel zum Einarbeiten in die Themen, hatten wir auch viel zu tun mit dem Aufbau der Fraktionsarbeit. Wir sitzen hier noch auf geliehenen Möbeln aus dem Fundus des Hauses. Wir führen Bewerbungsgespräche, um neue Mitarbeiter zu finden. Aber es stimmt: Wir müssen in den kommenden drei Monaten mit unseren Themen sichtbar werden! Sonst wird das langfristig nicht gut gehen. 

Welche Themen wollen sie als Nächstes anpacken?
Bei einer ersten Initiative geht es um die Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre. Da müssen wir versuchen, andere Parteien mitzunehmen, um im Parlament eine Mehrheit zu schaffen. Aber das ist nur ein Thema. Ich beispielsweise muss im Hauptausschuss sehen: Wo kann Geld gekürzt werden? Wo braucht es mehr?

Wo kann denn gekürzt werden?
Wir haben uns in der Fraktion noch nicht geeinigt, wo wir ansetzen wollen. Und da wir eine Partei sind, die sich auch die Meinung der Basis anhört, kann ich jetzt nichts Definitives sagen. Aber so große Projekte wie zum Beispiel die Landeszentralbibliothek, da muss man sich schon fragen, was das für einen Nutzen für die Berliner hat. Das ist mit viel Kleinarbeit und Recherche verbunden.

Thema Bildungspolitik: Sind Sie für den Erhalt der Gymnasien?
Ja.

Was ist mit den Hauptschulen?
Da müsste ich in mich gehen. Die Schulreform ist nicht mein Fachgebiet. Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, dass die Zugangsvoraussetzung für alle Schulen gleich ist. Dass jeder die Möglichkeiten hat, auf ein Gymnasium zu kommen – und zwar ohne ein Losverfahren, wie das zurzeit der Fall ist.

Ist denn die Mietenpolitik eher Ihr Fachgebiet?
Ja. Da ist unser Ansatz, dass der genossenschaftliche Wohnraum gefördert werden muss. Wir brauchen möglichst viele Genossenschaften, bei denen das Eigentum in der Hand der Mieter ist. In der Vergangenheit wurden private Investoren unterstützt, mit Auflagen, die nur für eine gewisse Zeit galten. Diese Maßnahme funktioniert nicht mehr.

Sie fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wie hoch soll das sein?
Eine genaue Höhe haben wir nicht. Ich denke aber, ab 1.000 Euro kann man darüber sprechen, dass man am Leben teilhaben kann. Das heißt, wenn ich in Berlin bin, soll ich auch ins Theater oder ins Kino gehen können, ohne dass ich einen Abend nichts essen kann. 

Aber so berechnen sich doch auch die Sätze von Hartz IV.
Das ist aber vom Grundsatz her ganz anders. Bei Hartz IV muss ich die Berechtigung nachweisen, durch viele Belege und Kontoauszüge. Alles Eingriffe, die wir nicht gutheißen. Auch die Überprüfung ist komplex. 

1.000 für jeden: Das wären deutschlandweit 80 Milliarden pro Monat.
Wenn man sich anschaut, wer jetzt schon alles durch staatliche Zuschüsse lebt, ist das einfach eine Umverteilung. Da fällt alles rein: Bafög, Kindergeld, ALG I und ALG II. Wir würden dafür sorgen, dass das Geld erstmal alle auf ein gemeinsames Maß hebt. Damit man dann einem Arbeitgeber auf Augenhöhe begegnen und sagen kann: Ich bin bereit, zu dem Lohn in der Straßenreinigung zu arbeiten. Das heißt, einfache Arbeiten, für die sich wenig Bewerber finden, müssen höher bezahlt werden. Anderseits können Leute auch in Jobs arbeiten, in denen sie vielleicht aus sozialem Interesse arbeiten wollen.

Hartz IV abschaffen, Grundeinkommen. Bis auf die netzpolitischen Themen klingt das alles schon sehr nach Linkspartei.
Nun, es ist immer dann nicht mehr Linkspartei, wo man guckt, was wir auch für liberale Grundwerte vertreten.

Gegen die Vorratsdatenspeicherung ist die Linkspartei auch.
Sie hat aber durch ihre Vergangenheit gezeigt, dass sie dazu neigt, solche Sachen dogmatisch vorzuschreiben – und im Moment ist sie eben dagegen. Aber ich weiß nicht, inwiefern das freiheitliche Grundideal – jeder sollte die Möglichkeit haben, sein Leben so leben, wie es ihm beliebt – von der Linkspartei vertreten wird.

Sind Sie für die Marktwirtschaft oder für demokratischen Sozialismus?
Für die soziale Marktwirtschaft.

Zurück zu konkreten Themen: für oder gegen Kunsthalle?
Ich kann dazu nichts sagen. Tut mir leid. 

Die A 100?
Dagegen.

Atomkraft?
Dagegen.

EFSF?
Dafür, mit Bauchschmerzen, aber es hilft ja nichts. 

Das Straßenausbaubeitragsgesetz?
Dagegen. Ich finde es schlecht organisiert. Wir sollten versuchen, solche Infrastrukturmaßnahmen aus dem Haushalt zu finanzieren.

Wir haben das Straßenausbaubeitragsgesetz ehrlich gesagt immer noch nicht genau verstanden. Sie?
Ja. Sehr vereinfacht gesagt: Ich muss als Anwohner bezahlen, wenn meine Straße neu gemacht wird.

Können Sie die Begeisterung mancher Parlamentarierkollegen für komplizierte Gesetze verstehen?
Ich kann das nachvollziehen. Das sind wichtige Themen, um die man sich kümmern muss. Dann sind auch die gefragt, die sich für die Politikerjobs beworben haben.

Wann ist Politik langweilig?
Im Abgeordnetenhaus habe ich mich bisher noch nicht gelangweilt. Das kommt noch. Unter uns Piraten kommt Langeweile gar nicht so schnell auf. Sobald ich merke, dass ich nicht viel beitragen kann, hole mich meinen Laptop raus und bringe mich lieber woanders ein.

Mit Liquid Democracy sollen die Bürger jederzeit mitentscheiden können. Wie soll das konkret aussehen?
Durch eine Software kann jeder Vorschläge hochladen, die dann bewertet werden. Wir benutzen das bereits innerhalb der Partei, so ist unser Wahlprogramm entstanden. 

Ein Parteiprogramm ist das eine. Aber funktioniert das auch für das Parlament?
Das erarbeiten wir gerade. In dem Moment, in dem ich jemanden finde, der mich vertreten soll, kann ich die Stimme an ihn abgeben. Es ist ein Zwischending aus direkter und indirekter Demokratie. Bei der direkten Demokratie muss ich über jeden Blumenkübel mitentscheiden. Bei der parlamentarischen Demokratie kann ich nur alle paar Jahre mitmachen. Bei Liquid Democracy gibt es die Möglichkeit, alle Themen an einen Politiker zu übertragen. Und wenn ich merke, dass der nicht mehr nach meinen Vorstellungen handelt, suche ich mir jemand anderen.

Das wäre das Ende unseres klassischen Wahlsystems.
Das ist die Frage, ob man das so handhabt. Man könnte sich auch vorstellen, dass es weiter Wahlen gibt, und dass die Politiker als Grundlage ihrer Entscheidung die Ergebnisse aus einem solchen System machen. 

In Ihrem Wahlprogramm fordern Sie die Entkriminalisierung von Schwarzfahrern, was im Umkehrschluss die kostenlose Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln bedeutet. Haben Sie das durchgerechnet?
Wir haben das nur überschlagen und sind zum Ergebnis gekommen, dass es Sinn macht, sich damit zu beschäftigen. Um es im Haushalt genau durchzurechnen, fehlten uns bislang exakte Zahlen, zum Beispiel die des Vertrags zwischen der S-Bahn und dem Senat, der nicht öffentlich ist. Wir haben auch gemerkt, dass das Thema durchaus die oberen Etagen der BVG und der Deutschen Bahn beschäftigt. 

Es kann also sein, das jemand aus diesen oberen Etagen bei Ihnen anruft und sich mit Ihnen zusammensetzen will?
Da gibt es immer noch Zurückhaltung, aber die ist nicht unüberwindbar. Es wird in nächster Zeit sicher mehr Austausch geben. Allerdings bemerken wir im Abgeordnetenhaus bereits jetzt, dass extrem viel Post ankommt von Organisationen und Lobbyisten und Verbänden, die ihre ganz persönlichen Partikularinteressen unterbringen wollen. 

Wann waren Sie zuletzt auf einer Lobbyistenveranstaltung?
Da muss ich kurz überlegen. Am 13. Januar war ich auf dem Neujahrsempfang des Berliner Fußballverbandes. Ich glaube, klassische Lobbyistenveranstaltungen habe ich kaum besucht, weil mir die Zeit dazu fehlt und ich mir auch erst klar werden musste: Wie gehe ich damit um? Ab wann ist das eine Lobbyistenveranstaltung? Ist eine Bürgerinitiative gegen Fluglärm auch eine Lobbyistenveranstaltung? 

Sind Sie sich darüber klar geworden oder grübeln Sie darüber noch?
Ich werde die ersten drei Monate testen, wie es mir dabei geht und ob es sinnvoll ist, solche Veranstaltungen zu besuchen. 

In Ihrem Leben hat sich in den vergangenen Monaten viel verändert. Was würden Sie tun, wenn Sie nicht gewählt worden wären?
Ich würde wahrscheinlich ein ganz entspanntes, normales Leben als Angestellter in einer Telekommunikationsfirma führen. 

Das klingt nicht besonders ehrgeizig. Wollen Sie hoch hinaus oder ist Ihnen das eher passiert, dass Sie jetzt hier als Fraktionschef sitzen?
Beides. Ich habe durchaus Interesse, politisch etwas zu bewirken, bin jetzt aber nicht so sehr der machtgeile Typ. Gleichzeitig habe ich auch in meinem Berufsleben schon viel erlebt. Ich hatte schon, als ich nach Berlin gekommen, bin mit einem Kollegen eine Firma gegründet, die wir dann aber nach München abgegeben haben. 

Was für eine Firma war das?
Wir haben Sportevents visualisiert. So ließen sich zum Beispiel Fußballtore als 3D-Animation im Internet ansehen.

Haben Sie sehr viel verdient?
Nicht so viel, dass ich nicht mehr arbeiten müsste.

Aber Sie kennen hier in Berlin zumindest ein paar dieser jungen Internet-Millionäre?
Ja, aber ich weiß nicht, ob die sich erinnern. Ich habe mit denen durchaus mal einen Kaffee getrunken. Das war aber eher nur ein loser Kontakt. 

Wie ging das mit der Piratenpartei bei Ihnen los, wie sind sie dazu gekommen?
Ein Freund hat mir erzählt, dass es diese Bewegung gibt. Wir saßen am Abend vor der Gründung im Prater-Biergarten in Prenzlauer Berg zusammen, sind noch einmal über die Satzung und das Grundsatzprogramm gegangen. Aber da war ich noch nicht fest entschlossen. Erst Tage später habe ich mich dazu entschieden, Gründungsmitglied zu werden. 

Sie gelten als schüchtern. Nervt es Sie, als Fraktionschef ständig in der Öffentlichkeit zu stehen?
Es stimmt, ich bin nicht der Mensch, der nach vorne prescht. Fernsehauftritte, Repräsentieren – das liegt mir nicht im Blut. Das sind Dinge, die ich lernen muss, um die Erwartungen zu erfüllen. Es sind eher die Aufgaben nach innen, die mich reizen. 

Was ist die größte Veränderung, wenn man Politiker wird?
Man wird anders angeguckt. 

Werden Sie auf der Straße angesprochen?
Das passiert schon. Als Politiker ist es dann so, dass Leute immer mit ganz speziellen Anliegen zu einem kommen und man dann relativ schnell einschätzen muss, ob das Schwachsinn oder berechtigt ist. Aber die Leute müssen mich schon konkret ansprechen. Ich gehe nicht auf sie zu. 

Haben Sie Angst, so wie die Politiker zu werden, über die Sie sich im Wahlkampf lustig gemacht haben?
Wir haben im Wahlkampf „Endlich normale Menschen“ plakatiert. Veränderung bleibt auf Dauer bestimmt nicht aus – aber der typische Politikergestus, das passiert mir nicht.

Sind Sie seit der Wahl selbstbewusster geworden oder haben Sie jetzt mehr Selbstzweifel?
Ich bin schon selbstbewusster geworden, sonst hätte man das alles auch nicht aushalten und durchstehen können. Es gibt schon sehr viele, die etwas von einem wollen. 

Haben Sie schon einmal einen Mitarbeiter angeschrieen?
Nein. Wenn man als Arbeitgeber Mitarbeiter anschreit, läuft etwas falsch. 

Auch nicht die Fraktionskollegen, als die sich angeblich Salz durch die Nase gezogen haben?
Nein. Aber es ist klar, dass es nicht unsere Aufgabe ist, viereinhalb Jahre lang wegen Twitter-Bildern in der Presse zu stehen. 

Oder wegen Bildungslücken. Bei einer Live-Sendung im RBB konnten Sie den Berliner Schuldenstand nicht nennen.
Das geht mir persönlich noch nahe und ich hätte an der Stelle natürlich gerne eine gute, eine bessere Antwort gegeben. Man stellt sich schon die Frage, ob man der Richtige ist, ob man dem gewachsen ist. Das ist hier alles kein Spiel.

Was stört Sie persönlich am meisten, wenn Sie sich selbst im Fernsehen sprechen sehen?
Manchmal bin ich noch etwas zu aufgeregt, verliere Gedanken und kann dann nicht mehr das sagen, was ich eigentlich sagen will. Es ist besser geworden, ich bin aber noch kein Spitzentyp.

Also gucken Sie sich solche Aufnahmen auch nicht an?
Nein.

Und sich im Radio hören?
Besser, aber auch nicht super. 

Stellen Sie sich zuhause vor den Spiegel und versuchen eine Rede zu halten?
Nein, nicht vor dem Spiegel. 

Als wir zuletzt einmal abends mit Ihnen telefonierten, sagten Sie, auf Ihrem Nachtisch liege die Geschäftsordnung des Berliner Abgeordnetenhauses. Liegt die da immer noch?
Nein, da liegen nicht mehr so viele Geschäftssachen. Im Moment liegt da gar nichts. Auch kein Buch. Nur mein iPhone. Zum Lesen komme ich nicht mehr. Gestern bin ich um viertel vor sechs aufgestanden und am Abend davor um halb zwölf nach Hause gekommen. 

Was machen Sie so früh im Büro?
Bewerbungsgespräche.

Wer wird eingestellt?
Ein Referent für den Hauptausschuss. Was noch offen ist, ist die IT-Stelle … 

Wie bitte? Da müssten Sie doch genügend Leute kennen.
Vielleicht haben die alle ein bisschen Angst.

Weil die Piraten zu wenig zahlen?
Nö. 3.400 Euro. Ich finde das nicht wenig.

Sie sind gebürtig aus Kassel. Fühlen Sie sich eher als Kasseläner oder Berliner?
Als gebürtiger Kasseläner. Aber ich trenne das nicht so. Ich ordne mich da nicht ein. 

Wo sehen Sie sich in zehn Jahren?
In Berlin. Ob in der Politik, weiß ich nicht.

Gibt es etwas, was Sie abseits der Politik noch machen möchten?
Da gibt es viele Träume. Wahrscheinlich ein eigenes Unternehmen gründen.

Würden Sie sich das Amt des Regierenden Bürgermeisters zutrauen?
Im Moment nicht. 

Warum nicht?
Ich glaube, ich habe zu wenig Erfahrung. Nach fünf Jahren schon eher.