Foto: Lena Böhm

Mirko Heinemann
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 Trübes Novemberlicht fällt in den Saal im Amtsgericht Tiergarten. Eine Messerstecherei aus Neukölln, Ecke Weisestraße, wird verhandelt. Der mutmaßliche Täter steht vor Gericht. „Nee, echt, mit Messer habe ich keine Erfahrung“, sagt er und hustet einen langen, trockenen Husten. 20 Jahre alt ist Kemal Cem (Name geändert), aber er sieht älter aus: Er trägt einen gepflegten Vollbart, kurze Haare, einen dunklen Kapuzenpulli und eine schwarze Lederjacke. Cem ist verheiratet und hat ein kleines Kind. Als er den Kinderwagen aus der Haustür herausschob, soll ihm ein Mann den Weg versperrt haben.

Cem schildert, wie aus einem Wortgefecht  –„was glaubst du, wer du bist?“ – eine Schlägerei wurde. Nach kurzer Rangelei ging der Mann weiter. Einige Minuten später, so schildert die Richterin dessen Aussage, hätte er gespürt, dass seinen Rücken Blut hinunter lief. Polizei und Notarzt wurden gerufen, eine Einstichwunde wurde festgestellt. Doch Cem will nicht zugestochen haben. „Keine Ahnung, woher die Wunde gekommen ist“, sagt er vor Gericht. „Das war keine Prügelei, nur bisschen Faust hin, Faust her.“ Jugendrichterin Kirsten Heisig schüttelt ungläubig mit dem Kopf. „Für mich ist das eindeutig eine Prügelei“, sagt sie und schaut dem Angeklagten streng ins Gesicht. Der senkt den Kopf. „Ich hab den Jungen nicht abgestochen“, sagt er.

Es ist nur einer von vielen ähnlichen Fällen, die Kirsten Heisig täglich verhandelt. Die 47-jährige Jugendrichterin mit der zierlichen Figur und den braunen Haaren ist seit Anfang 2008 für das Neuköllner Rollbergviertel zuständig, ein Problemkiez mit hohem Migrationsanteil und sozialen Verwerfungen. Die Straftäter werden immer jünger, Gewalttaten von Jugendlichen steigen an, im öffentlichen Nahverkehr, in Schulen und auf der Straße. Manche Sozialarbeiter und Quartiersmanager fordern schon lange ein massives Durchgreifen von Polizei und Justiz. „Harte Strafen, die sich unter den Jungmännern herumsprechen“, das fordert beispielsweise der ehemalige Neuköllner Quartiersmanager Gilles Duhem. Kirsten Heisig wird diesen Forderungen gerecht. „Mit Samthandschuhen kommen wir nicht weiter“, so lautet ihre Devise.

Zusammen mit einem Kollegen hat Kirsten Heisig das so genannte „Neuköllner Modell“ entwickelt. Sie will, dass die Strafe bei kriminellen Jugendlichen auf dem Fuße folgt und nicht erst Jahre später. Bestimmte Delikte sollen innerhalb von zwei Wochen verhandelt werden, damit ein Lerneffekt eintritt. Ihre Idee: „früh, konsequent und deliktsbezogen“ durchzugreifen. Das gelte nicht für alle Jugendlichen, sondern für diejenigen, bei denen sich schon früh eine kriminelle Karriere abzeichne, deren „große Brüder schon im Knast sitzen“. Schnelle Verfahren seien auch wichtig für die Motivation der Polizeibeamten vor Ort, die oftmals das Gefühl hätten, gegen Windmühlen zu kämpfen. „Stellen Sie sich vor, Sie sind Polizeibeamter, und die Bubis tanzen ihnen auf der Nase rum, weil sie denken, denen kann sowieso nichts passieren.“ 

Auf ihren Vorschlag hin wurden die Zuständigkeiten der Jugendrichter neu strukturiert. Während früher ein Polizeiabschnitt mit drei oder vier Richtern zu tun hatten, ist jetzt  nur je ein Richter zuständig. Jeder Beamte weiß nun, an wen er sich wenden muss. Kirsten Heisig hat sich freiwillig das Rollbergviertel ausgesucht, Abschnitt 55. „Wenn du schon so rumkrakeelst“, so habe sie gedacht, „dann musst du auch in einem problematischen Bezirk arbeiten.“ Für Kirsten Heisig heißt das auch, dass sie sich ein Bild von ihrem Zuständigkeitsbereich macht. Sie spricht mit den Streifenbeamten vor Ort, sie geht auf Kieztreffen und trifft sich mit Lehrern, Quartiersmanagern und Sozialarbeitern.

Ihr Projekt wurde inzwischen auf zehn Richter im gesamten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und in Neukölln ausgeweitet. Das neue System hat nicht nur Freunde. Keine Amtsperson ist besonders erpicht darauf, dass offensichtlich wird, warum welcher Vorgang wo gerade stecken bleibt. Das Instrument – die Möglichkeit des vereinfachten Verfahrens – ist nicht neu. Seit jeher wird beklagt, dass es in Berlin so lange dauert, bis eine Straftat endlich auch verhandelt wird – teilweise Jahre.

Kirsten Heisig möchte, dass Polizeibeamte vor Ort entscheiden, welche Verfahren sich für eine schnelle Bearbeitung eignen. „Die sollen einen Blick dafür entwickeln, ob hier ein potenzieller Krimineller heranwächst.“ Schlägt der Beamte ein schnelles Verfahren vor, dann kann die Richterin in wenigen Tagen reagieren. Anfangs hatte es Irritationen gegeben, mancher befürchtete eine zu enge Verflechtung von Justiz und Polizei, denn die Gewaltenteilung ist eines der demokratischen Grundprinzipien. Kirsten Heisig hat kein Verständnis für solche Bedenken.  

Die Richterin möchte noch mehr. Sie will an die Wurzel des Übels, will an die Kids ran, bevor sie strafmündig sind. „Es kann nicht sein, dass ein 14-Jähriger vor mir steht. Käppi falsch rum, Hände in den Taschen, 60 Straftaten begangen hat, und kaugummikauend sagt: Mir kann keiner was.“
Als Kirsten Heisig Lebensläufe junger Straftäter verglich, hat sie festgestellt, dass die jungen Kriminellen in der Regel schon früh nicht mehr zur Schule gehen. Kirsten Heisig war verblüfft. Immerhin herrscht in Deutschland Schulpflicht, und laut Berliner Schulgesetz könnten Eltern, die ihr Kind nicht zur Schule schicken, mit 2.500 Euro Bußgeld belegt werden, ersatzweise mit sechs Wochen Haft. Nur: „Das wurde kaum durchgesetzt.“ Waren die Eltern Hartz IV-Empfänger, sei das Bußgeld nicht erhoben worden. Das versteht Kirsten Heisig nicht. „Wenn Sie bei Rot über die Ampel fahren, dann müssen sie auch zahlen. Sonst könnte ja jeder HartzIV-Empfänger fahren wie er will.“
Also wurde die Zuständigkeit für das Schulgesetz innerhalb des Amtsgerichts Tiergarten auf die Jugendrichter verlagert. Kirsten Heisig verhängt jetzt auch über HartzIV-Empfänger Bußgeld wegen Fehlens in der Schule, keine 2.500 Euro, aber 150 Euro, ersatzweise eine Woche Haft. „Und das wird überwiegend bezahlt.“ Ob die Kinder auch häufiger zur Schule gehen, das weiß sie nicht. „Das muss erst noch ausgewertet werden.“ Für Kirsten Heisig ist der entscheidende Punkt ein anderer: „Von allen Seiten wird nach schärferen Gesetzen gerufen. Dabei sind alle Instrumentarien vorhanden. Sie werden nur nicht ausgenutzt.“ 

Kirsten Heisig mischt Neukölln auf. Sie ist an die Hauptschulen gegangen, „wo 20 Prozent aller Schüler dauerhaft im Unterricht fehlen“, und sie hat dort für härteren Umgang mit den Schulverweigerern geworben. „Wenn ein Schulverweigerer nicht in die Schule geht, dann setze ich einen Anhörungstermin an, und dann sitzt der im Jugendarrest. Sie glauben gar nicht, was das für einen Effekt hat. Denn das spricht sich rum.“

Die Richterin weiß, dass drastische Maßnahmen nicht bei allen Jugendlichen fruchten. „Einen Intensivtäter wird man damit nicht in seiner kriminellen Karriere bremsen können. Die Maßnahmen sind kein Allheilmittel, sondern eine Möglichkeit darzustellen, dass aus Fehlverhalten Konsequenzen erwachsen. Eine Gesellschaft funktioniert mit Regeln. Wenn sie verletzt werden, muss daraus etwas folgen. Sonst interessiert es keinen.“ 

Woher kommt dieser Aktionismus, der so untypisch für einen Beamten ist? Vielleicht, weil sie selbst zwei Töchter hat, die langsam in das strafmündige Alter kommen. Die allerdings leben zusammen mit den Eltern weit weg vom Problemkiez, nämlich in Steglitz. Die quirlige Jugendrichterin wuchs in Kempen bei Krefeld auf und studierte Jura in Berlin. Seit 15 Jahren ist sie Jugendrichterin, zuerst in Friedrichshain, dann in Pankow. „Da habe ich mich mit den Glatzen herumgeschlagen.“ Sie hat in Kreuzberg gearbeitet und in Reinickendorf. Als Hardliner möchte sie nicht verstanden werden. Immer wieder betont sie, dass die Schulen mehr Sozialarbeiter brauchen, mehr Lehrer mit Migrationshintergrund, mehr Zuwendung. In den 80ern und 90ern habe sie der „Multikulti-Fraktion“ angehört. „Aber man muss den Realitäten ins Auge schauen.“  

In den letzten Jahren komme ein „Zungenschlag“ in die Straftaten, der ihr nicht gefällt. Früher sei ein Handy geraubt worden, das Opfer möglicherweise geschlagen. Heute aber würden vor allem deutsche Opfer zusehends erniedrigt und „übel zusammengetreten“, eine Mischung aus Rassismus und Erniedrigung. „Sie werden als Scheißchrist und Schweinefleischfresser bezeichnet, Juden und Schwulensau.“ Hier habe sich eine tiefe Frustration angestaut. Vor allem die Homosexuellen treffe es hart, manche Orte seien für sie regelrecht gefährlich. „Ausgerechnet in dieser Stadt – das ist doch absurd.“

Kirsten Heisig fordert, die gesellschaftlichen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte nicht preiszugeben. Sie besucht Moscheen und diskutiert mit Imamen. Sie stellt Fragen wie: Darf man in Deutschland hinnehmen, dass Mädchen mit 12 Jahren ein Kopftuch tragen und nicht am Sport teilnehmen dürfen? Dass man als unverhüllte Frau nicht durch bestimmte Straßen gehen kann, ohne massiv von Männern angepöbelt zu werden? Ist es in Ordnung, dass kleine Kinder während des Ramadan den ganzen Tag nichts essen und nichts trinken dürfen? Wann gibt die Mehrheitsgesellschaft fahrlässig Räume auf, in denen ihre Regeln nicht gelten? Wann wird Toleranz zur Unterlassung? „Das sind keine juristischen Fragen, sondern politische“, sagt sie. „Aber wir werden uns damit auseinandersetzen müssen.“

Die Richterin erntet viel Lob für ihr Engagement. Viele Sozialarbeiter und kritische Vertreter der Migranten begrüßen ihre deutlichen Worte. Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky ist ganz auf ihrer Seite, der Leiter des Gemeinschaftshauses Morus 14 im Rollbergviertel, Gilles Duhem, findet, Kirsten Heisig mache es „genau richtig“. Für Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, ist sie eine „engagierte Kollegin, die deutliche Worte findet“, und auch der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) unterstützt die Politik der Richterin.

Kritik hingegen gibt es erstaunlich wenig. TBB-Sprecher Safter Cinar beanstandet, dass Kirsten Heisig in ihren Äußerungen sehr stark die kulturelle Herkunft der Straftäter thematisiere, anstatt die Bildungsferne und die soziale Problematik in den Vordergrund zu stellen. „Wir hoffen, dass sie in der Rechtsprechung objektiver ist.“ Und manch ein Beobachter empfindet ihre Verhandlungsführung als zu persönlich. Gegenüber Angeklagten, aber auch gegenüber Zeugen, wirkt Kirsten Heisig oftmals wie eine strenge Mutter.

Manches an ihrem Job gefällt Kirsten Heisig nicht. Sie erzählt, wie eine Kollegin kürzlich einen 15-Jährigen zu sechs Jahren und sieben Monaten Jugendstrafe verurteilt hat. „Das ist die Hälfte seiner bisherigen Lebens“, sagt sie und schüttelt mit dem Kopf. Er habe derart massiv Köperverletzung und Überfälle begangen, dass nichts unter der Jugendstrafe mehr in Frage gekommen sei. Kirsten Heisig, die entschlossene Richterin, hebt hilflos ihre Hände.