Foto: Uwe Schwarze

Hans-Hermann Kotte
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Für Nichtwähler ist die Sache ganz einfach. Nicht zur Wahl gehen, fertig. Und dann nach der Wahl schauen, ob sie wieder mehr geworden sind. Und sie sind schon ganz schön viele. 13,9 Millionen Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2005. Das bedeutet, wenn man es mit den Zweitstimmen für die Parteien vergleicht, den dritten Platz hinter CDU/CSU (16,6 Millionen) und SPD (16,2 Millionen). Bei den letzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2001 landeten die Wahlboykotteure sogar als stärkste Kraft noch weit vor der siegreichen SPD. Doch das nützt den Nichtwählern wenig, denn sie sind eine sehr heterogene Gruppe. Ihre Interessen lassen sich kaum bündeln, weshalb eine Partei der Nichtwähler, die tatsächlich 1998 gegründet wurde, bislang auch keinen Erfolg hatte.

Seit Jahrzehnten nimmt die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen tendenziell ab – Wählen gilt nicht mehr als Bürgerpflicht, Parteibindungen schwächen sich ab, klassische Wählermilieus lösen sich auf, die Individualisierung schlägt auch an der Wahlurne durch. Bei der Bundestagswahl 2005 wurde mit 77,7 Prozent Wahlbeteiligung ein neuer Tiefststand erzielt. Und in diesem Frühjahr gab es mit 44,4 Prozent Wahlbeteiligung einen Negativrekord bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt . Eine hohe Wahlenthaltung ist Normalität geworden. Die Volksparteien sind alarmiert, die SPD hat den „Wartesaal der Nichtwähler“ entdeckt, die CDU will „ratlose Nichtwähler zurückgewinnen“.

Für Berlin wird bei der kommenden Wahl eine eher fallende Beteiligung erwartet. „Sie wird tendenziell niedriger, auf keinen Fall höher ausfallen als 2001”, sagt Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Ein Grund dafür: der Sieg von Klaus Wowereits SPD scheint gewiss, egal in welcher Konstellation am Ende regiert wird: Rot-Rot, Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün. Die Wahlbeteiligung sinkt nämlich „wenn die Ausgangssituation politisch nicht besonders spannend ist und wenn die potenziellen Wähler den Eindruck haben, dass ihre Stimme nicht viel bewegen kann”, sagt der Politikwissenschaftler Richard Stöss von der FU Berlin. „Die Wahlbeteiligung könnte geringer als beim letzten Mal ausfallen, wenn die Leute das Gefühl haben, dass die Sache eigentlich schon gelaufen ist.” Und Matthias Jung, Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, ist ebenfalls sicher: „Wenn die Wahl nur ein Abhaken ist, gehen weniger hin.”

O-Ton Nichtwähler: Wenn das System eines
Tages ehrlich genug ist, dass ich meine Stimme für Pharmaindustrie, Autohersteller und Energiewirtschaft geben kann, mache ich mein Kreuzchen. Die Parteien selbst sind nichts weiter als deren Marionetten, die zu funktionieren haben.

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2001 lag die Wahlbeteiligung noch bei 68,1 Prozent, kein schlechter Wert. Doch vergleicht man ihn mit der Abgeordnetenhauswahl von 1990 (80,8 Prozent), dann wird die Entwicklung deutlich. Das waren allerdings die Wende-Wahlen, in spannenden Zeiten. Ein weiterer wichtiger Grund für die sinkende Wahlbeteiligung ist „die sich abschwächende Profilbildung bei den Parteien”, sagt der Politikwissenschaftler Stöss. Wozu noch zur Urne gehen, wenn bei den erwartbaren Koalitionen in Berlin keine wirklich alternativer Kurs zur Schrumpf-Politik des Sparens und Privatisierens erkennbar ist? Insgesamt jedoch sei die Wahlbeteiligung bei Abgeordnetenhauswahlen „immer noch recht hoch”, sagt Stöss. Was auch daran liege, dass die Hauptstadt als „Labor der Einheit” noch relativ stark politisiert sei und dass es im Westteil einst in Kalte-Kriegs-Zeiten eine Art heimliche Wahlpflicht gab – Wählen als symbolischer Ausdruck des „Widerstandkonsenses” zur Abgrenzung gegen den kommunistischen Osten.

Es gibt aber auch lokale Tiefpunkte der Wahlbeteiligung in Berlin, beispielsweise einige Straßenzüge in Marzahn-Hellersdorf und in Spandau. Dorthin hat die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit deshalb unter dem Motto „Jeder Tag ist Wahltag!” (www.jeder-tag-ist-wahl-tag.de) in den letzten Wochen acht Wahlwerber geschickt. Die verteilten aufmunternde Prospekte und Poster mit Basisinformationen in Geschäften, Arztpraxen und auf Wochenmärkten. Allerdings waren die Wahlwerber nicht überall willkommen: „In Marzahn-Hellersdorf ist die Stimmung ganz schön anti“, sagt einer der Wahlwerber. Er habe sich so einige Sprüche anhören müssen. Einer der harmloseren davon: „Ich gehe nicht wählen, die Politiker wollen uns den Urlaub kürzen und wirtschaften eh’ nur in die eigene Tasche.“ Nichtwähler-Sound auf Streetlevel.

Die Wahlbeteiligung ist bundesweit betrachtet in den östlichen Ländern besonders niedrig, ebenso in sozialen Brennpunkten und bei den 21 bis 24-Jährigen. Die Ost-West-Spaltung findet sich auch in Berlin. Und die Szenebezirke der Hauptstadt lagen bei der letzten Bundestagswahl nur im Mittelfeld, wohl unter anderem wegen der vielen jungen Leute, die dort wohnen. Warum gehen die Menschen Anfang 20 seltener zur Wahl? „Der Reiz der ersten Wahl ist dann vorbei, die Spannung sinkt”, sagt Politologe Stöss. Ein „Wahlpflichtgefühl” haben die jungen Leute noch nicht, und wenn sie sich für Politik interessieren, dann eher nicht für Parteipolitik. Ab 25 steige die Wahlbeteiligung wieder an.

O-Ton Nichtwähler: Ich wähle nicht, weil ich nie einen Staat legitimieren werde, egal welchen. Es wäre Zeit, endlich eine echte Bürgerselbstverwaltung einzuführen, anstatt hierarchischer Machtsysteme, die sich alle gleichen. Demokratur – mit mir nicht.

Doch wer sind die Nichtwähler eigentlich? Das Forschungsinteresse an ihnen ist nicht gerade riesig, die empirische Datenlage eher mangelhaft, denn Nichtwähler kann man nicht vor Wahllokalen befragen und sie geben bei Umfragen auch nicht unbedingt zu, nicht gewählt zu haben. „Zwar wird gern über die Nichtwähler lamentiert, doch schon am Tag nach der Wahl interessiert sich kaum mehr jemand für sie. Dann geht es um so spannende Sachen wie Koalitionsverhandlungen”, sagt Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen. Angesichts steigender Nichtwählerzahlen könnte sich das eher geringe Forschungsinteresse noch als krasses Versäumnis herausstellen. Verschiedene Typen-Einteilungen von Nichtwählern haben die Politikwissenschaftler allerdings zu Stande gebracht. Es gibt, je nach Forscher, allerlei Kategorien, die klarste davon ist wohl der „technische Nichtwähler”, der nicht wählt, weil er gerade umzieht oder umgezogen ist und deshalb keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat. Technische Nichtwähler machen laut Schätzungen aber nur rund fünf Prozent der Nichtwähler aus.

O-Ton Nichtwähler: Ich wähle nicht, weil ich keine Abgeordneten wählen darf, die mich vertreten, sondern nur Parteien, die diesen Staat durch Machtgier, Inkompetenz und Ignoranz zugrunde richten. Ich möchte gerne erstklassige Abgeordnete direkt wählen dürfen.

Richard Stöss von der FU Berlin unterscheidet ansonsten fünf Nichtwähler-Typen, und darunter sind nicht nur verdrossene:
Erstens: diejenigen, die unzufrieden mit allen Parteien sind. Zweitens: diejenigen, die mit ihrer eigenen Partei unzufrieden sind, aber keine andere wählen wollen. Drittens: diejenigen, die den Eindruck haben, dass die politische Konstellation unspannend ist und dass ihre Stimme nichts bewegen würde. Viertens: prinzipielle Wahlverweigerer. Fünftens: Leute, die mit dem dem Status Quo und ihrer persönlichen Situation ziemlich zufrieden sind und deshalb nicht zur Wahl gehen.

„Neben den verdrossenen, mit der Politik unzufriedenen Wählern existieren Gruppen, in deren Leben Politik kaum oder lediglich eine geringe Rolle spielt, etwa saturierte Mittelschichten und junge Individualisten“, schrieb der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte im vergangenen Jahr in einem Dossier über Nichtwähler und Protestwähler. Er weist darauf hin, dass insbesondere bei ökonomisch erfolgreicheren, politisch jedoch ungebundeneren Gruppen der Anteil der Nichtwähler in den vergangenen Jahren angestiegen sei. „Ein immer größerer Anteil der Nichtwähler handelt aus der konkreten Situation vor der Wahl heraus”, sagt wiederum Manfred Güllner von Forsa. Den Anteil der prinzipiellen Nichtwähler – von Demokraten, die mit unserer Form von Demokratie nicht zufrieden sind – hält er für gering: „Die intelligenten Superdemokraten, das ist eine radikale Minderheit, die kann man fast nicht mehr prozentmäßig erfassen.”

Und wie ist es zu interpretieren, das Anwachsen der Nichtwählerschaft? Manche Politologen und Meinungsforscher sehen eine „Legitimitätskrise” der Parteien und des gesamten politischen Systems, Stichwort Politikverdrossenheit. Die anderen sehen einen „Normalisierungstrend”, weil sich in der modernen Konsumgesellschaft traditionelle Bindungen lockern und kurzfristiger entschieden wird. Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen sieht die Entwicklung nicht so dramatisch: „Es ist doch so, dass in Umfragen ohnehin bestenfalls die Hälfte der Leute sagt, dass sie sich für Politik interessieren. Da nähern sich Größenordnungen an.” Er glaubt nicht, dass die Wahlbeteiligung noch weiter „linear sinken wird”. Allerdings werde die Beteiligung immer dann schwach sein, „wenn bestimmte Wahlen, etwa Landtags- oder Kommunalwahlen, als subjektiv unwichtig empfunden werden”. Heutzutage, sagt Jung, fragten sich die potenziellen Wähler „geht es überhaupt um etwas, bringt es mir persönlich was?” Von einem „Normalisierungsprozess” spricht auch Forsa-Mann Güllner. Er sagt aber andererseits, „dass man Wahlbeteiligungen von unter 50 Prozent nicht hinnehmen sollte.” Güllner weist darauf hin, dass die Wahlenthaltung heute vergleichbar hoch sei wie 1949, als das politische System der Bundesrepublik noch nicht etabliert gewesen sei.

O-Ton Nichtwähler: Ich wähle nicht, weil ich den Politikern nichts mehr glauben kann. Vor der Wahl wird alles versprochen, und hinterher kann keiner, mit immer neuen Begründungen, die Versprechen halten. Die Politiker lassen sich von der Großindustrie zu deren Nutzen leiten, kürzen dem Bürger sein schwer verdientes Geld , um es der Industrie und deren Managern in den Rachen zu werfen.

Eine besondere Form des Nichtwählens soll am Ende nicht vergessen werden: das Ungültigwählen. Den Unterschied macht, dass ungültige Stimmen offiziell gezählt werden. Auch der Anteil der ungültigen Stimmen ist jüngst auf Bundesebene gewachsen. Er betrug bei der Bundestagswahl 2005 bei den Erststimmen 1,8 Prozent und bei den Zweitstimmen 1,6 Prozent. Die Forscher wissen immerhin, dass zwischen 75 und 84 Prozent der Ungültigwähler in voller Absicht und aus Protest handeln, doch was sie so auf ihre Wahlzettel schreiben, erfährt die Öffentlichkeit nur selten.

Gut, dass es eine Studie über die Europawahl 2004 in Berlin gibt. Darin zitiert der Statistiker Gerd Baasen, Leiter der Geschäftsstelle des Berliner Landeswahlleiters, einige Statements: „Kein Mandat für Verfechter des Sozialabbaus”, „Für Abzocker ist mir meine Stimme zu wertvoll”, „Wurde ich zu Europa gefragt? Nein, deshalb ungültig”. Manche Ungültigwähler drücken sich aber auch scherzhaft aus, etwa mit „Mickey for President”. Oder ganz schlicht: „...ich grüße meine Oma”.

Die kursiv gedruckten Zitate von Nichtwählern in diesem Text fanden sich zur Bundestagswahl 2005 auf www.ich-gehe-nicht-hin.de