Hauptstadt der Hetzer

Berlin ist Zentrum der Verschwörungstheoretiker

Aluhüte, Reichsbürger, Friedensbewegte: Berlin ist zum Zentrum bizarrer Verschwörungstheoretiker geworden. Sie sehen Deutschland in den Fängen einer amerikanischen Finanzlobby – und agitieren gegen Muslime, Juden oder Politiker. Ihr Anführer ist Jürgen Elsässer, ein Ex-Linker, der heute nationalistisch denkt und rechter Gewalt den Boden bereitet

Er kommt jetzt richtig in Fahrt. Die Hälfte seiner Redezeit ist um, und Jürgen Elsässer hat sich auf seinen derzeitigen Hauptfeind eingeschossen: die Kanzlerin. Er spricht vom „Regime Merkel“, attestiert ihr „psychische Probleme“, zieht Vergleiche zum Führungsstil Hitlers. „Eine Jüdin“, ruft ein Mann aus dem Publikum. Aber Elsässer geht nicht darauf ein. Streicht sich durchs sauber gescheitelte Haar und fährt mit seinen Tiraden fort. Am Ende seiner Rede bekommt der blasse Mann im Smoking stehende Ovationen.


Jürgen Elsässer
Foto: imago/Florian Schuh

Der 58-jährige Elsässer ist Veranstalter einer Konferenz, die Treffpunkt rechter Verschwörungstheoretiker ist. Sie heißt „Souveränitätskonferenz“ und fand vergangenen Samstag in Moabit statt. Er ist auch Chefredakteur von „Compact“, einem Monatsmagazin, in dem neben seinen eigenen Artikeln auch Texte von Eva Herman erscheinen. „Asyl – die Flut“ oder „Ami go home“ lauten die Titel der Ausgaben, die Elsässer als „publizistisches Maschinengewehr der Volkssouveränität“ bezeichnet. Für die „Süddeutsche Zeitung“ hingegen ist das Heft ein „rechtspopulistisches Magazin mit Hang zu Verschwörungstheorien“.

Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung, die sowohl das Magazin als auch Elsässers Kontakte in die politischen Lager untersuchte, bescheinigt den Akteuren dann auch populistische Züge und einen Hang zu klaren Fronten: „Volk gegen Eliten, Wahrheit gegen Lügenpresse, pro Nation und contra EU, gegen die USA und für Putin.“ Mit gewissem Erfolg: „Compact“ hat eine Auflage von 30.000 Exemplaren. Inzwischen produziert der Verlag Videos für den eigenen Youtube-Kanal, organisiert Themenabende und Veranstaltungen wie die Souveränitätskonferenz. Die meisten in Berlin.

Das ergibt Sinn. Berlin ist Tummelplatz der Demagogen, die das Schauermärchen erzählen, Deutschland stünde am Abgrund. Auf diesem Jahrmarkt finden Gefrustete und Verängstigte so etwas wie Linderung für ihr Verzweifeln an der Gegenwart. Die verabreichten Mittel: schlichte Erklärungen, die die Welt wieder überschaubar machen. Und ein Sündenbock, den man für die eigene Misere verantwortlich machen kann.

Ken Jebsen
Ken Jebsen
Foto: imago/Florian Schuh

Zu den Agitatoren zählt zum Beispiel auch Ken Jebsen, ehemaliger RBB-Moderator, heute Aktivist. Er ist Stammgast auf den Montagsdemonstrationen, die Krieg und Kapitalismus kritisieren wollen, was ja erst einmal nach einer netten Veranstaltung klingt. Dieser Eindruck verblasst spätestens, wenn Jebsen dem Straßenvolk einbläut, wer Schuld am Schlamassel trägt: eine einflussreiche amerikanisch-israelische Lobby. Sie steuert die Wall Street, das Weiße Haus und westliche Eliten. Mithilfe seines persönlichen Youtube-Kanals „KenFM“ sendet er seine Ressentiments auch in die Wohnzimmer, sein populärstes Video zählt mehr als 650.000 Aufrufe.

Lars Märholz
Lars Märholz
Foto:  imago/Rolf Zöllner

Ein anderer Volkstribun ist Lars Mährholz, ein gelernter Bürokaufmann, der sich politisches Halbwissen aus Volker-Pispers-Auftritten und dubiosen Internetseiten angeeignet hat – und daraus Verschwörungstheorien für Politikverdrossene ableitet. Im Gegensatz zu Elsässer und Jebsen, beides Alpha-Tiere mit einem lauten, markanten Auftritt, gibt er sich als netten Mann von nebenan. Vor anderthalb Jahren hat er jene Montagsdemos ins Leben gerufen, auf denen auch Jebsen häufig den Einpeitscher gibt. Mährholz bezweifelt die offizielle Version des Hergangs vom 11. September und malt das Schreckgespenst eines Krieges in Europa an die Wand, provoziert durch die Russlandpolitik der Nato.

Die Leier von der korrupten Politik

Vergangene Woche hat er wieder zu einer Mahnwache gerufen. Mit einem Mikro steht er auf der Wilmersdorfer Straße in der Fußgängerzone, umgeben von Ständen, an denen Flugblätter verteilt werden; vor einem Lieferwagen wird für „bioenergetische Meditation“ geworben. Mährholz trägt eine Wollmütze, darauf das Wort „Peace“. Sein Mantra: ebenfalls die Leier einer durch und durch korrupten Politik. In seine Stimme mischt sich Hass, als er skandiert: „Politiker lügen, sobald sie den Mund aufmachen.“ Eine unmissverständliche Ansage: Unsere Parlamentarier sind Schwätzer, Karrieristen, Bücklinge. Man sollte sie verachten.

Die meisten Reden der Verschwörungstheoretiker kulminieren in solche pauschalen Diffamierungen. Die Hetze trifft Politiker oder, wenn es rassistisch wird, Juden und Muslime. Für den Kommunikationswissenschaftler Tobias Jaecker, der zu Antiamerikanismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien forscht, sind die Verunglimpfungen „der Ausdruck einer Verrohung des politischen Klimas in manchen Milieus“. Er wirft den politischen Marktschreiern vor, mit ihrer aggressiven Rhetorik den Boden für Gewalttaten zu bereiten: „Besonders wenn Radikalisierte diese Worte aufgreifen, wird es gefährlich“, sagt er.

So sind die Verschwörungstheoretiker auch Zündler – in einem Land, in dem Kurzgekommene immer offener für Hass sind. In den E-Mail-Fächern vieler Politiker, ob Bundestagsabgeordnete oder Bezirksräte, landen fast stündlich Schmähbriefe. Der Bürgermeister von Bernau erhielt vergangene Woche eine Morddrohung, weil er sich für die Flüchtlinge in seiner Stadt eingesetzt hatte. Wenige Tage zuvor ereignete sich eine Messer-Attacke gegen Henriette Reker, jene Kölner Oberbürgermeisterin, die während ihrer Kandidatur von einem Rechtsextremen schwer verletzt wurde.

Ebenso lodert rassistische Gewalt auf: Antisemitische Übergriffe werden häufiger, auch in der Hauptstadt, wo im vergangenen Jahr bereits 262 Fälle registriert wurden. Außerdem ist da der rechte Terror gegen Asylbewerber. In diesem Jahr gab es deutschlandweit schon über 500 Angriffe auf Flüchtlingsheime, darunter auch Unterkünfte in Berlin.

Die steigenden Flüchtlingszahlen sind dann auch das Hauptthema der „Compact“-Konferenz. In seinem Vortrag spricht Elsässer von einem „Lindwurm“, der sich über den Balkan nach Deutschland bewege und alles überrenne. Er entwirft Horrorszenarien, warnt vor Islamisierung, Überfremdung, fehlender Solidarität unter Deutschen. Die Argumente, die er dabei aufführt, sind Vorurteile: leergeklaute Supermarkt-Regale; Frauen, die sich wegen der fremden Männer nicht mehr aus dem Haus trauen; Obdachlose, die zu kurz kommen.

Er ruft das Publikum dazu auf, auf die Straße zu gehen. Wirbt für Pegida und Legida. Lobt die Sitzblockade vor einer Asylunterkunft in Dresden. Dass inzwischen auch Heime brennen, lässt er unter den Tisch fallen.

Seine Gäste an diesem Abend dürften viele seiner Ansichten teilen: Der Verleger und Aktivist Götz Kubitschek, einer der Köpfe der Neuen Rechten und gerngesehener Redner bei Pegida-Veranstaltungen. Karl Albrecht Schachtschneider, ein Juraprofessor im Ruhestand, der sich an diesem Abend zwar von Gewalt distanziert, nicht zuletzt, um, wie er sagt, die neugewonnene bürgerliche Mitte nicht zu verschrecken; der nebenbei aber auch mutmaßt, die meisten Asylbewerber seien ohnehin Analphabeten. Er regt eine Massenklage gegen Angela Merkel vor dem Verfassungsgericht an. Ebenfalls angereist sind André Poggenburg von der AfD, Susanne Winter von der FPÖ und ein Vertreter der Identitären Bewegung Österreich.

Irrläufer und Untergangspropheten

So weit, so rechts. Damit auch die Fans von Verschwörungstheorien nicht zu kurz kommen, darf der ehemalige SPD-Politiker Andreas von Bülow behaupten, der arabische Frühling sei vom amerikanischen Geheimdienst initiiert worden. Und auch die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen seien ein „Aktionsplan der CIA“. Das Publikum, das die kruden Theorien dankbar aufnimmt, ist eine Mischung aus rechten Prolls, esoterisch angehauchten Hippies und gealterten Professorentypen.

Aber warum ist ausgerechnet Berlin das Zentrum von Hasspredigern, die mit Verschwörungstheorien hantieren? Wieso gibt es hier so viele Radikale und Spinner?

Es ist schließlich nicht so, dass Elsässer & Co. die einzigen politischen Irrläufer in dieser Stadt sind. Sie sind bloß die bekanntesten Gesichter in einer Reihe von Untergangspropheten, die laufend Unheil wittern und dahinter Komplotte der politischen Klasse vermuten; an S-Bahnhöfen oder anderswo jubeln sie ihre Theorien unters Volk. Da sind zum Beispiel die Reichsbürger: Sie halten die Rechtmäßigkeit des deutschen Staats für eine Lüge und sprechen ihm die Souveranität ab. Es gibt die Chemtrailer – sie glauben, dass Kondensstreifen am Himmel von Staaten stammen, die damit das Klima verändern wollen. Ganz zu schweigen von Paranoikern mit Aluhüten auf dem Kopf, die sich vor der Gedankenkontrolle durch totalitäre Staatsapparate schützen wollen. All diese Sekten im Schatten von Lautsprechern wie Elsässer sind Splittergruppen – harmlos sind dennoch nicht alle: Der Revisionismus der Reichsbürger etwa ist stramm rechts.

Berlin zieht Rattenfänger an

Berlin, diese exzentrische, schrankenlose Stadt, ist für politische Geisterfahrer der perfekte Ort. Hier sammeln sich viele Menschen, die auf der Suche nach Lebensmodellen abseits bürgerlicher Normen sind.

Auf ihrer Odyssee sind sie für Irrwege anfällig, was sich Akteure von den politischen Rändern zu nutze machen: In der Weimarer Republik etwa war die Stadt das Auflaufgebiet für Rattenfänger der KPD und NSDAP. In der Bundesrepublik der späten 60er und frühen 70er hat hier die erste Generation der RAF um Andreas Baader und Ulrike Meinhoff zusammengefunden und Gefolgsleute hinter sich geschart. Später wurde das Mr.-Hyde-Gesicht der Hauptstadt durch eine Figur wie Horst Mahler verkörpert, früher Apo-Anwalt, mittlerweile NPD-Vordenker. Erst ganz links, dann ganz rechts – Hauptsache radikal.

Auch Elsässer hat so eine Biografie: Mitglied des Kommunistischen Bundes, Redakteur von „Konkret“, und „Neues Deutschland“, zeitweilig sogar Chef der „Jungen Welt“. Dann die Abkehr – weil „das Meinungsklima dieser Medien immer restriktiver wurde“, wie er selbst sagt. Weil er „an rechte Parolen angedockt habe“, wie beispielsweise das „Neue Deutschland“ schreibt.

Die Sympathisanten von Elsässer fühlen sich von der herkömmlichen Parteienlandschaft entfremdet. Die politische Debatte erscheint ihnen erstarrt im Deutschland der Großen Koalition, wo sich CDU und SPD in den allermeisten Fragen einig sind. Sie sind Modernitätsverweigerer, denen der von der Mehrheit des Bundestags befürwortete Kurs – pro EU, pro Globalisierung, pro Willkommenskultur – zuwider ist.

Jürgen Elsässer, ein strategisch denkender Typ, profitiert von diesem Missmut: Er gewinnt ehemalige Linke, die meinen, jene soziale Gerechtigkeit, die im globalisierten Kapitalismus verloren gegangen ist, lasse sich durch eine Rückbesinnung auf einen strengen Nationalstaat wieder herstellen. Noch mehr seiner Anhänger sind allerdings Rechtskonservative, denen Merkels CDU längst zu liberal geworden ist. Sie jubeln Elsässer zu, weil er für ihr reaktionäres Hauptanliegen streitet – dass Deutschland sich abschottet und die Grenzen für Flüchtlinge dicht macht.

Mährholz und Jebsen, die Agitatoren von den Montagsdemos, sind einseitiger: Ihre Anziehungskraft besteht in einem schlichten Antikapitalismus. Auf den Montagsdemos finden sich überdurchschnittlich viele Wähler der Linkspartei, wie eine Studie des Protestforschers Dieter Rucht ergeben hat. Es ist eine Kapitalismuskritik, die sich mit antiamerikanischen und antisemitischen Motiven vermengt – was auch vereinzelt Rechte antörnt.

Um ihre Anhängerschaft zu mehren,  mischen sich die Verschwörungstheoretiker auch unter Protestbewegungen, die hetzerischer Parolen unverdächtig sind. Elässer und Konsorten instrumentalisieren beispielsweise die von den Grünen oder von Gewerkschaften mitgetragenen Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, um populär zu werden. Die kapitalismuskritische Einstellung der TTIP-Gegner ist für sie ein willkommener Anknüpfungspunkt, um ihr Schreckensbild von einer Fremdsteuerung europäischer Regierungen durch eine kleine US-amerikanische Wirtschaftselite populär zu machen. Eine Unterwanderung, die man bislang als fehlgeschlagen bezeichnen kann: Auf der TTIP-Demo in Berlin Anfang Oktober blieben die Verschwörungstheoretiker zum Beispiel eine Splittergruppe. Und Wortführer der Demo wehrten sich heftig gegen die Versuche einer rechten Vereinnahmung.

Das Parlament: eine „Quasselbude“

Was die Menschenfänger eint, ist ihre Verachtung der repräsentativen Demokratie. Das Parlament gilt ihnen als „Quasselbude“ – ein Denken, das auch unter Kommunisten und Nazis in der Endphase der Weimarer Republik verbreitet war. Auf diese Weise machen die Berliner Hassprediger Front gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Am Ende von Jürgen Elsässers Konferenz bleiben vor allem die Worte Karl Albrecht Schachtschneiders hängen: Von einer „Auflösung der Gehorsamspflicht“ hatte der Strafrechtler schwadroniert. Wenn Merkel die Gesetze missachte, so Schachtschneider, habe auch das Volk das Recht, wenn nicht die Pflicht zum Widerstand. Das vermeintliche Volk – laut Veranstalter sind es 1.000 Besucher – klatscht und verlässt berauscht den Saal.


Text: Sascha Lübbe und Philipp Wurm

Foto: Kuelcue / photocase.de