Ausgezockt:

Massensterben der Zockerbuden?

Ab kommender Woche hat Berlin das bundesweit schärfste Gesetz zur Regulierung legaler Zockerbuden. Läuft alles nach Plan der großen Koalition, kommt es in absehbarer Zeit zu ­einem Massensterben der Zockerbuden – und zu einer Klageflut.

Thomas Breitkopf und Daniel Buchholz haben eine Gemeinsamkeit. Sie gehen ihrem Job in Spielhallen nach. Das war es aber auch schon an Übereinstimmungen. Ansonsten sind sie erbitterte Gegner. Denn während Breitkopf von Spielhallen lebt, lebt Buchholz dafür, dass Spielhallen sterben. Letzterer ist Berufspolitiker und sitzt für die SPD im Abgeordnetenhaus. Er hat maßgeblichen Anteil daran, dass Berlin das mit Abstand schärfste Gesetz zur staatlichen Regulierung der Zockerbuden hat, das die Republik kennt. Breitkopf wiederum steht als Präsident des Bundesverbandes Automatenunternehmer an der Spitze einer Lobbyorganisation, die die Vorgaben verhindern wollte und sie bis heute juristisch bekämpft.

Kommende Woche endet die fünfjährige Schonfrist für Spielhallenbetreiber, und die verschärfte Regelung tritt mit voller Wucht in Kraft. Berlin werden Millionen an Einnahmen entgehen, dafür soll aber die illegale Geldwäsche durch Spielhallen eingedämmt werden. Und die Spielsüchtigen, die das ausufernde Zock-­Angebot in Berlin zu einem großen Teil finanzieren, werden noch ein Stück weiter vor sich selbst geschützt. So weit die Theorie.

Spielhallen, Zockerbuden, Glücksspiel Berlin
SPD-Politiker Daniel Buchholz
Foto: Thomas Schmoll

Das Bürgerbüro von Buchholz im Spandauer Quellweg 10 ist – wenn man so will – die Ernte seiner politischen Arbeit. Es ist eine ehemalige Spielhalle, was sowohl drinnen als auch draußen unschwer zu erkennen ist. Das umfunktionierte Ladengeschäft zeigt sich als ulkiger Mix aus SPD-Werbeboutique und Glücksspielbetrieb mit 80er-Jahre-Charme. Das Schild „Rio Casino“ hat der Sozialdemokrat nicht entfernen lassen, damit jeder sehen kann, was hier einmal war, bevor er als Mieter einzog. Den Zeitenwandel hat Buchholz allerdings sichtbar dokumentiert: Zwischen „Rio“ und „Casino“ brachte er ein „Ex“ an.

Der 48-Jährige macht keinen Hehl daraus, dass er sein Büro als Trophäe betrachtet. Vor knapp einem Jahrzehnt hat er sich den Kampf gegen die Glücksspieltempel auf die Fahnen geschrieben. Läuft Buchholz durch Straßen, in denen eine Spielhalle neben der anderen steht, gruselt es den SPD-Mann „jedes Mal aufs Neue“.
Der Verbandspräsident Breitkopf akzeptiert Buchholz und seine Arbeit. Umgekehrt ist es ebenso. Beide sind auf ihre Weise sympathisch. Breitkopf ist zwei Jahre jünger, hat den schickeren Anzug und die deutlich teurere Uhr als der Sozialdemokrat, der eher hemds­ärmelig rüberkommt. Die Kontrahenten zollen sich gegenseitig Respekt. Jedenfalls reden sie öffentlich nicht schlecht übereinander.

Obendrein bekunden Buchholz und Breitkopf, dasselbe zu wollen, nämlich Spielsucht zurückzudrängen. „Die Idee ist super“, sagt der Unternehmer. „Aber die geplante Umsetzung ist völliger Müll.“ Buchholz sieht das naturgemäß anders. Schließlich hat er aufgetürmt, was Breitkopf gerne als Abfall entsorgen würde.

Nach der Jahrtausendwende erlebte Berlin einen drastischen Anstieg der Zahl der Spielhallen. 2007 waren es 262, vier Jahre später 584. Als 2011 das restriktive Landesgesetz in Kraft trat, wurde eine Fülle politisch und juristisch nach wie vor heftig umstrittener Maßnahmen wirksam. Sie zielten darauf ab, Automatenunternehmern und Glücksrittern gleichermaßen den Spaß zu verderben.
Zu den Neuerungen gehörten – zur Freude des ­Finanzsenators – eine deutlich verschärfte Besteuerung der Betreibergewinne. Verboten wurden auffällige Reklame, Rauchen sowie die Abgabe kostenloser Speisen und Getränke. Statt zwölf sind noch acht Gewinnspielgeräte erlaubt. Die bis dato auf eine Stunde begrenzte Schließzeit zwischen 5 und 6 Uhr wurde gekippt. Jetzt müssen die Zockertreffs von 3 Uhr bis 11 Uhr den Betrieb einstellen. Der drastischste Eingriff ist der „Mindestabstand“ zwischen den einzelnen Spielhallen von 500 Metern.

Wer einen Glücksspielladen neu eröffnen will, muss sich ein Geschäft mindestens einen halben Kilometer entfernt zur bestehenden Konkurrenz suchen. In den dicht bebauten Kiezen wie Neukölln, Wedding oder Moabit ist das ein Ding der Unmöglichkeit. Hier gibt es schon Spielhallen in Hülle und Fülle.
Die Landesregierung zielte mit der 500-Meter-­Regel gerade auf die „Problembezirke“ ab, in denen viele Hartz-IV-Empfänger und Minimalverdiener ­leben. ­Sozial Schwache, die vom großen Geld träumen, sind – wissenschaftlich belegt – besonders anfällig für Glücksspiel aller Art. Buchholz spricht von einer „extrem großen Nachfrage“ in den Kiezen mit hohem Anteil an Einwohnern, die auf finanzielle Hilfe aus der Staatskasse angewiesen sind. „Es kommt vor, dass Leute in einer Nacht ihr gesamtes Hartz-IV-Geld verspielen.“ ­Bemisst man den Erfolg des Gesetzes allein an den Zahlen, können seine Urheber zufrieden sein. Jedenfalls zeigt es die von der Politik gewünschte Wirkung: Der Boom mit Dutzenden Neueröffnungen jeden Monat kam zum Erliegen. Vergangenes Jahr registrierten die Behörden offiziell 535 Spielhallen. Aktuell sind es 540.

Doch der Hammer kommt erst noch. In der zweiten Jahreshälfte tritt die 500-Meter-Regel auch für existierende Betriebe in Kraft. Am 31. Juli endet die fünfjährige Übergangsfrist für die Spielhallenbetreiber. Danach erlöschen alle Konzessionen. Jeder Bestandsunternehmer, der weitermachen will, musste bis spätestens 6. Juli einen entsprechenden Antrag stellen. Keine Chance sollen nach dem Willen des Gesetzgebers Zocker­buden haben, die sich im Umkreis von Ober- und Berufsschulen befinden. Der Mindestabstand beträgt hier 200 ­Meter. So soll verhindert werden, dass junge Leute dem Glücksspiel frönen.

Breitkopf hält das alles für unausgegorenen Quatsch übereifriger Politiker, die seiner Meinung nach mehr Schaden anrichten, als sie mit ihrem Vorgehen Gutes bewirken. Trotzdem oder gerade deshalb hat sich das Familienunternehmen, in dem und für das er arbeitet, rechtlich abzusichern versucht, um möglichst ungeschoren davon zu kommen. Das Konstrukt will er nicht weiter erläutern. Pathetisch sagt er: „Wir kämpfen mit allen legalen Mitteln gegen diese Ungerechtigkeiten. Das ist unsere Pflicht. Es geht um Arbeitsplätze, die Existenz nicht nur meiner Familie, sondern auch um die meiner Mitarbeiter.“
Der Verbandspräsident kritisiert das Gesetz als viel zu wenig ausdifferenziert, so dass völlig unklar sei, was auf die Unternehmer zukomme. Der 46-Jährige verweist auf das Unternehmen „Glückspilz“ in der Schnellerstraße in Treptow, in dem er als Prokurist arbeitet und wo er die ZITTY zum Gespräch traf. Der Komplex besteht aus zwei Spielhallen in ein und demselben Gebäude mit zwei Eingängen. Ist das nun ein Standort oder sind es zwei? Gilt die 500-Meter-Regel für den „Glückspilz“ als Ganzes und muss er daher mit Wettbewerbern in seiner Nähe ums Überleben konkurrieren? Oder muss eine der zwei Spielhallen innerhalb des Gebäudes schließen, da zwischen ihnen kein halber Kilometer liegt? „Ich weiß nicht, ob ich eine von zwei Spielhallen weiter betreiben darf, noch nicht einmal, ob überhaupt eine davon“, schimpft Verbandslobbyist Breitkopf zwei Wochen vor Ablauf der Frist.

Spielhallen, Zockerbuden, Glücksspiel Berlin
Thomas Breitkopf
Foto: Lena Ganssmann

Die Anträge auf Weiterführung einer Spielhalle prüfen die Ordnungsämter. In Einzelfällen erlaubt die Härtefallregel den Weiterbetrieb trotz Unterschreitung der Mindestabstände für immerhin bis zu drei Jahren. Damit will der Gesetzgeber vermeiden, dass Unternehmer, die langfristige Mietverträge oder viel Geld investiert haben und vielleicht sogar auf Schulden sitzen, plötzlich vor dem Nichts stehen.
Um überhaupt im Rennen zu bleiben, muss der Betreiber seine Zuverlässigkeit unter Beweis gestellt haben. Das heißt, Führungszeugnis, Sachkundenachweis und Sozialkonzept sollten möglichst tadellos sein. Für den Fall, dass es bei der Erfüllung der Kriterien zu einem Patt kommt und die Entscheidung zwischen Konkurrenten getroffen werden muss, die seit Jahren am Markt sind, soll laut Buchholz ein „computergestütztes geo-mathematisches Verfahren der Humboldt-Universität mit Daten des Statistischen Landesamtes“ zum Zuge kommen. Führt auch das nicht zu einem Endergebnis, wird die letzte, besonders brutale Stufe gezündet: Dann entscheidet das Los.
Welche Spielhallen in Berlin letztlich schließen müssen und welche offenbleiben dürfen, ist derzeit nicht absehbar. Klar ist nur: Es wird weiteren Rechtsstreit geben. Denn dass ein Unternehmer, der seit ­vielen  Jahren mit einer Spielhalle sein Geld verdient, einen ­Losentscheid akzeptiert, ist nur schwer vorstellbar.
Zwar hat die Politik bislang sämtliche Prozesse rund um das ­Gesetz gewonnen. Doch die konkrete Umsetzung der Bestimmungen könnte Anlass zu neuen Klagen bieten.

Die Unternehmen, die erfolglos vor Gericht gezogen sind, halten das Gesetz unter anderem deshalb für grundgesetzwidrig, da es einem Berufsverbot gleichkomme. Berliner Richter urteilten jeweils, dass alle Restrik­tionen durch gewichtige Erwägungen des Allgemeinwohls, insbesondere der Bekämpfung der Spielsucht, gerechtfertigt seien. Buchholz sagt dazu: „Fünf Jahre Übergangsfrist sind ausreichend gewesen. Das haben sämtliche Gerichtsinstanzen bestätigt.“

Als letzte Hoffnung bleibt den Kritikern das Bundesverfassungsgericht, wo die Entscheidung aussteht. Weist auch Karlsruhe die Klage zurück, heißt es für die Branche: „Rien ne va plus“ – „Nichts geht mehr.“ Breitkopf erwartet zwar, dass „zunächst gar nichts passiert. Die kriegen es nicht umgesetzt. Berlin wird ein Riesenproblem haben, das Gesetz anzuwenden.“ Doch falls alle seiner Meinung nach bestehenden Unklarheiten ausgeräumt, die Vorgaben eins zu eins und strikt durchgesetzt werden, „müssen nach unseren Berechnungen 70 bis 95 Prozent der Spielhallen schließen“. Andere Kenner des Marktes gehen von 50 Prozent aus, Buchholz von maximal 80 Prozent. Wissen tut es niemand.

Dass ein paar Spielhallen übrigbleiben, findet selbst der SPD-Mann okay. „Ich habe nichts gegen Glücksspiel zum Vergnügen.“ Die Betriebe sind zudem ein Wirtschaftsfaktor. Einwohner und Besucher Berlins stecken jeden Tag 500.000 Euro in die Automaten. Die Stadt kassiert jährlich an die 40 Millionen Euro Vergnügungssteuer aus dem Automatenbetrieb. Obwohl Berlin jeden Euro nötig hat, ist sich die Politik parteiübergreifend einig, auf Millionen zu verzichten. Buchholz sagt: „Mir wäre lieber, wir würden gar nichts einnehmen. Aber ein Glücksspielverbot will niemand, auch ich nicht.“
Das würde auch nur illegale Zockerbuden fördern. Spielhallen gelten seit jeher als Tummelplatz kleiner und großer Ganoven. Bei personalintensiven Razzien unter Beteiligung von Polizei, Steuerfahndung, Zoll und anderen Ordnungshütern werden immer wieder Vergehen unterschiedlicher Schwere entdeckt. Mal sind es unerlaubt betriebene Automaten, dann wieder falsch abgerechnete Einnahmen oder verbotene Pokerrunden in Hinterzimmern – oder es wird geraucht und Alkohol getrunken. „Die Beanstandungsquote liegt nach wie vor bei 85 bis 90 Prozent“, betont Buchholz.

Neben Im- und Exportläden, von denen es in Berlin deutlich weniger gibt als in 90er-Jahren, gelten Spielhallen und ihre kleinen Ableger, die Café-Casinos, als Zent­ren der Geldwäsche. Wie sehr sie allerdings tatsächlich dafür genutzt werden, ist unklar. Die Polizei will keine Einschätzung abgeben und betont, es lägen etwa zum Ausmaß der Ermittlungsverfahren gegen Spielhallenbetreiber, gar Verurteilungen und Geldbeträgen, die den Waschgang durchliefen, „keine validen Zahlen“ vor.
Die Große Koalition ist jedenfalls entschlossen. Das maximale Bußgeld für Verstöße steigt von 50.000 auf 500.000 Euro. „Wir werden die illegalen Betreiber von Spielhallen konsequent durch die Ausweitung der Kontrollen überführen“, meint der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner. Eingeführt wird eine zentrale Sperrdatei für Spielsüchtige, deren Zahl in Berlin auf bis zu 40.000 geschätzt wird. Erklärtes Ziel ist es, dass Zocker, die sich nicht im Griff haben, in keiner Spielhalle des Landes mehr Zutritt erhalten.
Das „Café Beispiellos“ in der Kreuzberger Wartenburgstraße hilft Spielsüchtigen aus der Automatenfalle. Da ist etwa Tina, Mitte 30, die das Konto ihrer Tochter geplündert hat, um weiter Münzen in leuchtende Kästen stopfen zu können. Oder der 28-jährige Deniz, dem das Zocken das Gefühl vermittelte, „ein Erwachsener, ein richtiger Mann“ zu sein, ehe er begriff, wie sehr er sich selbst schadete. Ein Sprecher der Caritas-Einrichtung begrüßt das Gesetz als richtigen Präventionsansatz, warnt aber vor zu hohen Erwartungen. Die Maßnahmen seien geeignet, potentielle Neueinsteiger von den Spielhallen fern zu halten. „Für jemanden, der schon süchtig ist, hat es kaum Auswirkung“. Die zwanghaften Spieler würden nicht „eins zu eins in die Illegalität gehen“. Alternativen seien genügend vorhanden.

Irgendwo im Wedding. Ein Geschäftsführer einer Spielhalle, der weder seinen Namen noch den seiner Firma „und bitte auch nicht die Straße“ genannt haben will, erlaubt ein Gespräch mit Spielern. Udo, etwa 30 Jahre alt und nach eigenen Worten Stammkunde, sagt, er setze sich ein Limit und höre auf, wenn es erreicht sei.

Spielhallen Berlin, Zockerbuden, Glücksspiel
Foto: Anthea Schaap

„Ich bin nicht süchtig. Das neue Gesetz interessiert mich nicht. Ich finde schon etwas, wo ich spielen kann.“
Schwierig ist das nicht. Da gibt es das komplett unregulierte Internet, Wettbüros und sogenannte Café-Casinos, die – häufig alibimäßig – Essen und nicht-alkoholische Getränke verkaufen, bei denen es aber hauptsächlich ums Glücksspiel geht. Weil die Rechtslage aufgrund zwischen Bund und Ländern ungeklärter Kompetenzen völlig undurchsichtig ist, hat Berlin begrenzte Handhabe. ­Stefan Evers, stellvertretender CDU-Fraktionschef, schimpft über „die Unfähigkeit der Länder, eine funktionierende und mit europäischen Vorgaben vereinbare Regulierung festzulegen“.

Es liegt auf der Hand, dass viele Spielhallenbetreiber, die ihren Laden dichtmachen müssen, sich für eine der Alternativen entscheiden werden. Der Geschäftsführer aus dem Wedding sagt: „Klar, überlege ich das. Aber erst mal sehen, ob es mich erwischt.“ Schon heute hängen und stehen in Berlin weitaus mehr Automaten in nicht konzessionierten Etablissements als in regulären Spielhallen. Ihre Zahl in Gaststätten und ähnlichen Betrieben nahm zwischen 2007 und 2015 von rund 4.500 auf mehr als 6.600 zu.

Das Gaststättengesetz liegt in der Obhut des Bundes. Trotzdem versucht Berlin, auch die Café-Casinos zu regulieren. Bei Neueröffnungen dürfen nur noch zwei statt drei Automaten aufgehängt werden, ab 2019 sind auch Bestandsbetrieben maximal zwei erlaubt. Hat das Café das Gepräge einer Spielhalle, gelten die Vorgaben des Spielhallengesetzes, es unterliegt damit der 500-Meter-Regel.

Doch das größte Problem aus Sicht der großen Koalition sind die Wettbüros, die sich gerade rasend schnell ausbreiten. Auf sie lässt sich das Spielhallengesetz nicht einfach ohne Weiteres übertragen. Daher haben SPD und CDU ein „Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag“ erarbeitet, das ebenfalls einen Mindestabstand von 500 Metern zwischen Konkurrenten und 200 Metern zu Schulen vorsieht. Man muss kein Prophet sein, um zu erahnen, dass es eine Fülle von Klagen geben wird.
Breitkopf betrachtet gerade den Teil des Gesetzes zum Schutz der Glücksritter vor sich selbst, also zur Suchtprävention, als Rohrkrepierer. Seiner Meinung nach werden „seriöse, kompetente und verbraucherschützende Spielhallen geschlossen, während die Geschäfte in der Illegalität blühen“. Ein Blick ins Internet reiche aus, „das Ausmaß des riesigen Angebots zu erkennen“.
Buchholz ficht das nicht an. „Es ist richtig, was wir tun. Viele Leute verspielen ihr weniges Geld. Das macht nicht nur sie kaputt, sondern ganze Familien. Außerdem sterben Kieze, weil die Einkaufsläden verschwinden und einem die Lust am Bummeln vergeht.“

Text: Thomas Schmoll