Berlin

Was ist politisch korrekt – und was ist überhaupt wahr?

Der Versuch einer Versachlichung

Nur zwei Beispiele: Im August besuchen zwei Video-Blogger mit laufender Kamera das Berliner Büro des Rechercheprojekts Correctiv in der Singerstraße und beschimpfen die Journalisten wegen ihrer Recherchen zum mysteriösen Absturz des Flugzeugs MH 17 über der Ostukraine. Und zuletzt kursierte über die App Ruptly Stringer des russischen Senders RT Deutsch ein Video, das auf einer Anti-Trump-Demo in Berlin einen Mann zeigte, der „Allahu Akbar“ ins Mikro brüllt.

Ist das wirklich passiert? Man könnte meinen, Berlin befindet sich wieder im Kalten Krieg. Diesmal geht es nicht um Atomwaffen, sondern schlicht um die Wahrheit. Gleich eine Reihe von Firmen und Institutionen haben sich in Berlin niedergelassen, die ihrer ganz eigenen Wahrheit auf der Spur sind. Es geht um Hass, um Falschinformation, und natürlich geht es bei diesem Kampf am Ende um handfeste Interessen; am Ende um nicht weniger als um neue Glaubensbilder, um eine neue Weltordnung.

Heute sind es nicht mehr Schlangen, gegen die einst Laokoon in der griechischen und römischen Mythologie kämpfte, die uns umtreiben – sondern die Hysterie-Wellen der „Likes“
Heute sind es nicht mehr Schlangen, gegen die einst Laokoon in der griechischen und römischen Mythologie kämpfte, die uns umtreiben – sondern die Hysterie-Wellen der „Likes“

Ob Russland mit RT Deutsch, die USA mit Breitbart, europäische Rechtsideologen oder die Islamisten mit ihren Propaganda-Kanälen, alle versuchen sich in Deutschland und speziell in Berlin breit zu machen. Und dazwischen gibt es Institutionen, Stiftungen und Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung, Correctiv oder Schmalbart, die Hate Speech oder Falsch-informationen bei Facebook angehen wollen – und die wegen ihrer Methoden auch umstritten sind.

Denn zugleich gibt es einen Kampf um die Diskurshoheit, bei dem es nicht nur darum geht, was gesagt wird, sondern auch wie. Es ist die Debatte um die politische Korrektheit, die Linke und Rechte führen. In Berlin finden viele dieser Debatten zuerst statt. Ob man aus Spaß in Clubs Indianerschmuck anziehen darf, ob man überhaupt „Indianer“ sagen darf und „Dunkelhäutiger“ – und ob die Mohrenstraße nicht umbenannt werden müsste.

Dieser Diskurs klingt vergleichsweise harmlos, und doch ist er untrennbar mit dem Kampf um die Wahrheit verbunden. Denn aus dem Bedürfnis der Linken heraus, keine Gruppe zu diskriminieren, ist längst der Vorwurf der Rechten entstanden, die Verfechter der politischen Korrektheit würden Missstände schönreden und ebenfalls Fakten manipulieren. Andere wiederum fühlen sich bevormundet oder sind irritiert, weil sie gar nicht mehr wissen, was sie äußern können.

Lässt sich das denn einfach so sagen, was politisch korrekt ist – und was wahr? Lebt die politische Debatte überhaupt von der Wahrheit oder nicht viel eher von unterschiedlichen Empfindungen der Realität. Der Berliner AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski sagte im Wahlkampf: „Perception is reality“, um zu legitimieren, dass  Ausländer eher als kriminell empfunden werden.

Vermutlich brauchen wir eine neue Form der Debattenkultur. Wir merken in diesen Tagen, dass die aktuelle Version irgendwie nicht mehr funktioniert. Zumindest nicht, wenn man sich nicht blindlings einem Lager unterwirft und alles glaubt, was dort erzählt wird.

Die aktuelle Debattenkrise wird gerne relativiert, in dem man sagt, dass es früher auch Streit gab und dieser bei Politikern wie Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß deutlich härter war. Das ist sicher richtig. Der Unterschied ist aber, dass der Streit seinerzeit innerhalb des parlamentarischen Spektrums lief, das damals eine breite Legitimation hatte. Bei der Bundestagswahl 1972, also zwischen 1968 und dem Aufkommen der RAF, bekamen die drei Parteien SPD, CDU und FDP zusammen 99,1 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 91,1 Prozent.

Die rechtspopulistischen Parteien in Europa hingegen entstanden unter dem Eindruck, dass sich die etablierten Parteien seit dem Mauerfall und dem vermeintlichen Ende der Geschichte einig seien. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher prägte mit der Aussage „There is no Alternative“ das TINA-Syndrom, Bundeskanzlerin Angela Merkel schuf mit „alternativlos“ das Unwort des Jahres 2010. Die vermeintlichen Systemalternativen bildeten sich fortan in populistischen Parteien oder in Internet-Foren. Ohne dass es darum ginge, dass am Ende eine Lösung steht.

Bei manchen Themen ist ein sachlicher Dialog kaum mehr möglich. Fast 30 Jahre nach dem Fall der Mauer scheint der Kampf um Ideologien wieder neu zu beginnen. Der Westen hat nur vorübergehend gewonnen. Der Unterschied ist, dass die Interessen diesmal etwas diffus verteilt sind.

Zum einen gibt es eine breite Querfront von rechts bis links, die gegen das vermeintliche Establishment wettert, gegen die Globalisierung, die Amerikanisierung und die Europäische Union. Aber zugleich gilt auch immer noch der alte Kampf rechts gegen links, wobei es dabei inzwischen weniger um ökonomische Fragen geht, sondern um Diskriminierung, Ausgrenzung, um Rassismus und Sexismus.

Verloren im Hashtag-Wirbel: Wie einst Medusa haben wir ganz schön viel um die Ohren
Verloren im Hashtag-Wirbel: Wie einst Medusa haben wir ganz schön viel um die Ohren

Vieles von dem ist brisant, gefährlich, aber auch spannend, zumal es sich live abspielt, auf den Bildschirmen und Handyscreens. Nur scheint die aktuelle Debattierkultur der Komplexität der Lage und der Geschwindigkeit der neuen Medien nicht gewachsen zu sein. Und so erleben wir im Wochenrhythmus, wie Debatten hysterisch werden, ehe sie richtig geführt werden. Ob beim Megathema Flüchtlinge, beim Begriff Nafri oder bei der Personalie Andrej Holm.

Die Muster sind meist ähnlich: Ein prominenter Vertreter aus einem Lager sagt etwas, was dem anderen nicht passt, dann wird die Aussage zugespitzt und skandalisiert. Und dann geht es für den Rest der Menschen nur noch darum zu definieren, auf welcher Seite man steht: für oder gegen Flüchtlinge, für oder gegen Nafri, für oder gegen Holm. Das gleiche gilt quasi für jedes Thema: ob Burka-Verbot, Veganismus, Gentrifizierung, Fahrradfahrer oder Impfen – allesamt klassische Aufregerthemen in Berlin.

Viele Debatten sind von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Sie beginnen online wie offline damit, die Teilnehmer einem Lager zuzuordnen, um einen Stellungskrieg zu starten. Für jeden Versuch der Differenzierung ist es dann oft schon zu spät. Die Mittel sind immer Verkürzung, Relativierung, Verdrehung. Tempo und Format der neuen Medien kommen dem entgegen. Das gilt zum Teil auch für die allgegenwärtigen Online-Petitionen, die ähnlich schnell gestartet werden wie sich Shitstorms über Menschen ergießen, die mit dem falschen Halbsatz zitiert werden.

So funktioniert die Hysterie und Eskalation bei internationalen Ereignissen wie der Wahl von US-Präsident Donald Trump wie auch bei – im wahrsten Sinne des Wortes – nationalen wie der Dresdner Rede von AfD-Politiker Björn Höcke. Aber eben auch bei lokalen. Wie etwa bei der Ablehnung der SPD-Frau Franziska Drohsel als Bezirkstadträtin in Steglitz-Zehlendorf wegen ihrer früheren Mitarbeit in der „Roten Hilfen“ oder auch bei Michael Müllers ehemaliger Senatssprecherin Daniela Augenstein, die entlassen wird und plötzlich als Schuldige dasteht. Von der inneren Erregung profitieren eben oftmals mehr als von der Erkenntnis.

Man könnte auch sagen: Habermas hat gegen Luhmann verloren. An die Stelle einer Diskursethik in einer kommunikativen Gesellschaft sind verschiedene Subsysteme mit jeweils eigener Logik getreten, die die anderen Subsysteme gar nicht mehr überzeugen wollen. Es geht vielmehr darum, das eigene System zu befeuern, um letztlich größer zu werden. Die „FAZ“ zitierte zuletzt ein internes Wahlkampfkonzept der AfD, in dem Wähler in Zielgruppen und Zielscheiben sortiert werden. Die Partei lebe gut von ihrem Ruf als Tabubrecherin und Protestpartei, heißt es dort. Und dass sie auf Positionsänderungen der „Altparteien“ stets mit einer „Eskalation der Konflikte“ und  einer „Verschärfung der inhaltlichen Positionierung“ reagieren solle.

Ein Ende ist also nicht in Sicht. Und das Problem betrifft jeden, auch die vermeintlich aufgeklärten Intellektuellen, die in ihrer Filterblase niemanden kennen, der den Brexit oder Trump befürwortete. All die Belustigung, Empörung oder Selbstvergewisserung führt letztlich ins Leere, sie verstärkt nur das Gefühl der anderen Systeme. Während einst gutverdienende linke Akademiker die gleiche Partei wählten wie die Arbeiter, zeigten die letzten Wahlen in den USA, Österreich und auch Berlin, dass es heute eher um Arbeiter gegen Akademiker geht, denn um links gegen rechts.

Und es betrifft ganz speziell auch Berlin. Denn gerade Berlin ist in unzählige Milieus ausdifferenziert. Und gerade der Berliner Linken liegt es näher, jeder Minderheit gerecht zu werden, als einen kleinen gemeinsamen Nenner zu suchen. Die Debatte um die politische Korrektheit begründete sich ja genau darin: keine Minderheit, keine Ethnie außen vor zu lassen. Da niemand diskriminiert werden darf, soll für jedes Bedürfnis einer Minderheit ein neues Recht geschaffen werden. Das kann mal sinnvoll oder albern wirken, wie bei umständlichen Gender-Schreibweisen oder Unisex–Toiletten-Regelungen.

In Berlin luden zuletzt das Indie-Magazin und die Aktivisten White Guilt Clean Up – die sich auch schon mal wegen eines Comics von Hannes Richert in einem offenen Brief gegen ZITTY gewandt hatten – zu einer Diskussion, bei der es darum ging, ob man als Europäer afrikanische Haartraditionen wie Dreadlocks, Cornrows, Bantu Knots und Dutch Braids tragen dürfe. Eine Party, auf der eine Stylistin Indie-Lesern eben solche Frisuren flechten sollte, wurde nach Protesten abgesagt. Die Proteste, das muss man vielleicht sagen, kamen von linken Aktivisten. Man könnte ja meinen, dass es eher Rechte waren. Schließlich vertreten die Neuen Rechten den Ethnopluralismus, wonach bestimmte Kulturräume jeweils Traditionen besitzen und diese sich nicht mischen sollen.

Auf jeden Fall steckt auch hinter diesem Bedürfnis kein Streben nach einem „Wir“, kein kollektiver, vielleicht kleiner Konsens, mit dem sich alle arrangieren müssen. Für Linke wäre das auch zu konservativ gedacht. Statt einer solchen Leitkultur gibt es eben viele, teils sehr unterschiedliche kleine Gruppeninteressen, die sich arrangieren müssen. Benachteiligt fühlen sich am Ende dann aber die, die zu keiner vermeintlich benachteiligten Minderheit zählen. Denn die würden sich am liebsten unter einem großen oder kleinen Wir versammeln und fühlen sich von den Minderheiten bevormundet. Diese vermeintlich fehlende Anerkennung der schwindenden Mehrheit, diese Sehnsucht nach einer kollektiven Identität ist vermutlich ein Hauptgrund für den Aufstieg der Rechtspopulisten.

Und so liest sich – ähnlich wie bei Clintons Wahlkampf – auch der neue rot-rot-grüne Koalitionsvertrag weniger wie ein Gesellschaftsvertrag für alle, sondern wie ein Zugeständnis an möglichst viele Identitäts- und Partikularinteressen. Ob diese Form der Identitätspolitik besonders liberal ist, ist eine andere Frage. Schließlich verbietet der Artikel 3 des Grundgesetzes zwar bestimmte Formen der Diskriminierung, ansonsten regelt es jedoch das Verhältnis des Staats zum einzelnen Bürger. Gruppen dagegen bekommen eben keine Sonderrechte.

Die politische Linke muss bei der Wahl der Mittel allerdings auch aufpassen, um glaubwürdig zu bleiben. Beispielsweise veröffentlichte der ehemalige Piraten-Politiker und heutige SPD-Berater Christopher Lauer eine Mail, die ein AfD-Wähler von seiner Sparkassen-Dienstmail an ihn geschickt hatte. Mit Foto und Adresse, ein Verstoß gegen das Briefgeheimnis und letztlich unanständig. Die Tatsache, dass der Absender die Mail natürlich nicht von seiner Dienstmail hätte schicken dürfen, macht das nicht besser. Vielleicht hätte in diesem Fall erst einmal ein klärendes Gespräch geholfen. Und am Ende möglicherweise der Rechtsweg.

Es scheint, als habe die binäre Codierung der digitalen Welt wieder das alte Schwarzweiß-Denken befördert. Like gegen Hate, Gut gegen Böse. Dabei ist es gar nicht so leicht, eine Meinung zu haben. Die politischen Ideologien haben sich vor allem im 19. Jahrhundert herausgebildet, entlang der Fragen, wie Staat, Bürger, Kapital und Arbeit, Kirche und Umwelt zueinander stehen sollen. Mit links und rechts alleine kommt man da nicht weit. So gibt es etwa einen großen Unterschied zwischen Linksliberalen und Linkskommunitaristen, nämlich bei der Frage, wie viel der Staat wirklich regeln soll. Bei den Rechten gibt es einen wesentlichen Unterschied zwischen liberalen Konservativen und Rechtskonservativen, inwiefern der Bürger in erster Linie dem Staat dienen oder vom ihm in Ruhe gelassen werden soll. Und damit ist man noch nicht beim Typus eines AfD-Politikers Björn Höcke, der sich bestenfalls rechtsrevolutionär nennen kann.

Die neue klassische Wettkampfdisziplin: Wir werfen unsere Meinungen in den Ring und schauen zu, wie weit sie fliegen – und wohin
Die neue klassische Wettkampfdisziplin: Wir werfen unsere Meinungen in den Ring und schauen zu, wie weit sie fliegen – und wohin

Wichtig wäre in jedem Fall eine neue, ausdifferenzierte Debattierkultur. Und vielleicht bedarf es dafür ein paar kleiner Regeln, eines kleinen gemeinsamen Nenners, eines Ausgangspunkts, von dem aus die Debatten starten. Denn Meinungen sind wichtig wie eh und je. Und Demokratie lebt von verschiedenen Meinungen. Aber sie müssen eben auch konflikt- und kompromissfähig sein.


Hier mal einige Vorschläge in Stichworten:

Mehr „aber“ wagen!

Die Aussage „Ich habe nichts gegen Ausländer, aber“ wird gerne angeführt für versteckten Rassismus: dass nämlich hinter jedem „aber“ sich dann doch ein -Ausländerfeind verbirgt. Aber ist das tatsächlich so? Warum gesteht man einem nicht zu, mit einem „aber“ ein -differenziertes Bild zu schildern, letztlich einen Zweifel? Das gilt für rechte wie linke Themen. Man kann auch sagen: „Ich habe ja kein Verständnis für linksextreme Steinewerfer, aber …“ Wer weiß, was dann kommt. Könnte doch interessant sein.

Jeder hat seine ganz eigenen Erfahrungen.

Das Internet meint es ja manchmal ganz gut mit einem. Zuletzt tauchte dort ein Bild auf, das zwei Menschen zeigt, wie sie von zwei Seiten eine Zahl betrachten, je nach Perspektive eine 9 oder eine 6. Der eine sagt zum -anderen: „Nur weil du im Recht bist, heißt es nicht, dass ich es nicht bin. Du hast das Leben eben noch nicht aus meiner Perspektive betrachtet.“ Wer regelmäßig mit Menschen redet, die woanders wohnen, die andere Jobs, ein anderes Alter, eine andere politische Einstellung oder eine andere Bildung haben, der merkt, dass es eben nicht immer die eine Wahrheit gibt, dass es vielfach eher Erfahrungen, Empfindungen und Einschätzungen sind. Warum sollte man nicht erst einmal jeden Menschen ernstnehmen? Das kann ja eigentlich nur bereichern.

Jeder hat seine ganz eigenen Zukunftserwartungen.

Abhängig vom Alter, der Familiensituation und der finanziellen Lage blickt jeder anders in die Zukunft. Wenn jemand Angst vor der Zukunft hat, kann man natürlich mit Statistiken kommen und ihm vorwerfen, dass er Angst hat. Man könnte aber auch einfach
fragen: warum? Oft sind es ja familiäre Bedingungen. Die Kinder sind aus dem Haus, die eigene Pflege ist unklar, man hat keine Kinder und sorgt sich ums Alter. Die Situationen sind so verschieden, dass Empathie immer ein guter Ratgeber ist.

Es ist gar nicht so leicht, eine Meinung zu haben.

Es ist sicherlich nie verkehrt, unideologisch, unvoreingenommen und pragmatisch in Debatten zu gehen. Man sollte es sich aber auch nicht zu leicht machen. Das gilt für Menschen, die bequemlichkeitsliberal schlicht postulieren, dass jeder machen könne, was er wolle, genauso wie für jene, die bei jedem Thema vor-eilig die linke und rechte Position ausmachen und dann Argumente und  Debattenteilnehmer den Lagern zuschreiben. Schließlich muss es in einer liberalen Demokratie ganz zwangsläufig im Spannungsverhältnis von Kapital und Arbeit, Bürger, Staat und Kirche verschiedene Ansprüche und Sichtweisen geben, die Lösungen und Kompromisse zwingend machen.

Nach jedem Gespräch sollte ein Kompromiss stehen, mit dem beide leben können.

Wenn Debatten vor allem zwischen den parlamentarischen Positionen ausgetragen werden, haben die Politiker meist das Ziel, dass am Ende ein Kompromiss oder eine Lösung stehen. Für Extremisten sind Hysterie und die Schärfung eines Freund-Feind-Schemas Teil des Konzepts. Das war zwar immer schon so. Neuerdings sind diese extreme Positionen aber meist der Ausgangspunkt einer Debatte. Dabei sollte das Ziel sein, dass am Ende einer Debatte ein Kompromiss oder eine politische Lösung stehen – so wie bei einer ordentlichen parlamentarischen Auseinandersetzung. Man könnte auch sagen: Eine Diskussion ist wie ein Fußball-match: hart, manchmal schmutzig, aber am Ende gibt man sich die Hand.

Auch online gilt: Sag nur etwas, was du auch in einem persönlichen Gespräch sagen würdest.

Ja, eine Debatte ist zäh und mühsam. Man muss erst ein Thema begreifen, von verschiedenen Perspektiven beleuchten und dann eine eigene Haltung dazu ent-wickeln. Und dann hat man noch niemanden überzeugt. Leichter scheint es deswegen zu sein, mit schneller Relativierung, Zuspitzung, Polemik oder schlicht Beschimpfung die Fronten zu klären. Der Applaus ist dann meist auch lauter. Insofern hilft vielleicht eine gewisse Tugendhaftigkeit, die ja gerade vielen selbst-ernannten konservativen Politikern abhanden gekommen ist. -Höflichkeit, Bedachtheit, Klugheit oder wie Michelle Obama im Wahlkampf angesichts des ruppigen Tons der Konkurrenz sagte: „When they go low, we go high.“

Illustrationen: Roland Brückner

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