Sozialexperiment Berlin

Was sich mit Grundeinkommen ändern würde

Bei Corinna ging es plötzlich um die Sinnfrage. Was soll sie mit ihrem Leben anstellen? Was ist ihr wirklich wichtig? Und: wie unbedingt will sie diesen neuen Kleiderschrank?

Für die 37-Jährige regnet es gerade Geld. Sie bekommt monatlich 1.000 Euro geschenkt, ein Jahr lang. Als sie im Juni davon erfuhr, war einer der ersten Gedanken der Schrank, den sie schon lange wollte.

Es kamen ziemlich viele Gedanken hinterher. Einen Schrank hat sie am Ende doch nicht gekauft. Corinna sagt: „Ich will das Geld nicht verschwenden. Ich möchte damit etwas machen, das bleibt.“ Jetzt lebt sie weiter mit dem Vorgängermöbel, beginnt dafür aber eine kostenpflichtige Fortbildung zur Familientherapeutin. „Nicht weil ich das Gefühl habe, ich muss jetzt mit dem Geld etwas sinnvolles tun, sondern: Jetzt gehts. Und jetzt möchte ich auch. Jetzt ist so eine Energie da.“

FFür 1.000 Euro gäbe es gut 100 Gramm Cannabisblüten. Von den interviewten Grundein­komensgewinnern gibt angeblich keiner sein Geld für Rauschmittel aus
Illustration: Karo Rigaud

Die Gedanken, die mit dem finanziellen Polster kamen, haben in Corinna anscheinend einiges bewegt. Eine Monatsrate des Extraeinkommens spendete sie an die Johanniter, ein anderer Teil geht an den gemeinnützigen Verein Mein Grundeinkommen, von dem sie das Geld hat. Die Idee hat Corinna überzeugt. Sie will, dass mehr Menschen sich sorgenfrei darüber Gedanken machen, was sie mit ihrem Leben anfangen wollen.

Was der Verein Mein Grundeinkommen tut, ist ein Experiment. 76.391 Menschen spendierten bisher 119 Grundeinkommen von 1.000 Euro monatlich, ein Jahr lang. Der Gründer Michael Bohmeyer sagt: „Die Gewinner entwickeln eine neue Kraft. Ich hätte so einen großen Effekt nicht erwartet. Sie sind viel selbstbewusster, sie handeln viel eigenverantwortlicher.“

Idee einer neuen Welt

Es ist ein Miniaturversuch für eine große Idee: Einen finanziellen Grundstock, der zum Überleben reicht, bedingungslos an jeden Bürger auszuzahlen. Je nach Sichtweise ist das eine riesige Geldverschwendung oder die Chance auf eine bessere Gesellschaft, ein Schritt, den Kapitalismus mit dem Sozialstaat zu versöhnen.

Die Idee ist eine Reaktion auf Digitalisierung und Automatisierung und die damit schwindenden Arbeitsplätze, die Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich, die zunehmende Kinder- und Altersarmut. Und Berlin ist bei der Diskussion ganz vorne mit dabei. Das Land hat mit rund zehn Prozent die nach Bremen zweithöchste Arbeitslosenquote Deutschlands. Und laut OECD werden in den kommenden Jahren weitere neun Prozent der Arbeitsplätze wegautomatisiert.

Müller für Grundeinkommen: was sagt R2G?

Michael Müller und der Tagesspiegel sind jetzt anscheinend wieder Freunde. Lange hatte der Bürgermeister der Zeitung keine Interviews mehr geben wollen, jetzt erschien in der Sonntagsausgabe vergangener Woche ein doppelseitiger Text von ihm. Normalerweise werden Politiker interviewt und korrigieren dann am Ergebnis herum, bis ihnen die Aussagen passen. Im Tagesspiegel schrieb Berlins Chef gleich selbst – eine 380-zeilige Skizze seiner politischen Vision. Die meistrezeptierte Kurzfassung: Müller will ein Grundeinkommen einführen. Ein „solidarisches“ nennt er es.

Müller schreibt: „Es geht um Wohlstand für alle in Zeiten der Digitalisierung. Berlin als Stadt der Digitalisierung, der Startups und der Vielfalt wird in dieser Diskussion eine besondere Rolle zukommen.“ Müller ist unter Druck. 16,4 Prozent der Berliner leben von Hartz IV, mehr als in jedem anderen Bundesland, der Anteil im Bundesschnitt ist nicht einmal halb so hoch. Nirgendwo anders in Deutschland ist es so dringend, den vom Arbeitsmarkt ausgeschlossenen eine Lösung anzubieten. Denn im Verteilungskampf um die wenigen übrigen Stellen wächst nicht nur berlinweit ein Klima der Missgunst und der Angst, sondern auf der ganzen Welt. Es ist die Basis für den Aufmarsch rechtspopulistischer Politiker und Parteien.

Die Politik ringt um eine Lösung, um verschiedenste Modelle der Grundsicherungs-Neuordnung. Müllers Idee eines Grundeinkommen ist eine gigantische Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Geld gibt es für die, die sich für die Gesellschaft engagieren: Müll wegschaffen, Grünstreifen pflegen, für behinderte Menschen einkaufen oder für alleinerziehende Babysitten. Wird die Arbeit verweigert, greift ein Aufsichts- und Strafsystem à la HartzIV. Müller vertraut nicht darauf, dass sich die Menschen von alleine sinnvoll beschäftigen.

Corinna, 37, erhält seit Juni ein Jahr lang ein Grundeinkommen von 1.000 Euro im Monat. „Ich bin jetzt entspannter, ich gebe mich dem Alltagsstress nicht mehr so hin“, sagt sie.
Foto: F. Anthea Schaap

Die Frage ist: Braucht, wer genug Geld hat, Druck um arbeiten zu gehen? Grundeinkommens-Gewinnerin Corinna, Sozialarbeiterin aus Kreuzberg, sagt: „Ich kenne Menschen, die davon ausgehen, dass eine Menge Leute mit Grundeinkommen erst recht nur noch kiffend auf dem Sofa sitzen, aber mal andersrum: wie viele Millionäre gibt es, die gar nicht mehr arbeiten müssten, und es trotzdem tun? Der Mensch will sich an der Gesellschaft beteiligen. Und wer bewertet denn, was ausreichende Arbeit ist oder nicht?“

Bei Müllers Koalitionspartnern, Grünen und Linken, gibt es viele Freunde des Grundeinkommens. Doch vor allem der in Müllers Idee beinhaltete Zwang zur sozialen Arbeit sorgt für Kritik. Der Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf sagt: „Ich habe nichts gegen ein Recht auf Arbeitslosigkeit. Man muss auch sagen können: ‘Mir reicht, was ich da bekomme. Ich möchte ein alternatives Leben haben, oder ich möchte versuchen, mich selbstständig zu machen.’ Berlin darf nicht einen neuen Arbeitsmarktsektor aufmachen, der schafft, dass der Staat nicht mal mehr Mindestlohn zahlt.“

Beim dritten Koalitionspartner, der Linken, könnte das bedingungslose Grundeinkommen sogar bald im Bundesprogramm stehen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen beginnt gerade gegen den Widerstand der Parteispitze mit einer Stimmensammlung unter Parteimitgliedern: erreicht sie 5 Prozent wird 2019 abgestimmt. Das Konzept der Linken ist weit ausgefeilter als das Müllers, es enthält zum Beispiel ein Finanzierungsmodell. (S. 20)
Moritz Fröhlich ist Teil der 1.000-köpfigen Gruppe, die die Linke Führung gerade vor sich her- und in die Grundeinkommensdiskussion hineintreibt. Er sagt: „Was Müller vorschlägt, ist unterbezahlte Beschäftigungstherapie mit Arbeitszwang. In Deutschland wird heute schon mehr Zeit in unbezahlter Arbeit als in Lohnarbeit verbracht: Freiwillige Feuerwehr, Erziehung, die Pflege von Angehörigen, politisches Engagement. Die Menschen wissen, was sie tun möchten und wie sie sich einbringen wollen. Sie brauchen nur die Zeit dazu, die finanzielle Sicherheit.“

In der Hängematte

10 luxuriöse Hängematten kosten rund 1.000 Euro. Doch anscheinend verlockt das Extraeinkommen nicht allzusehr dazu, sich auf die faule Haut zu legen. Unsere drei Interview­partner finanzieren Ausbildungen davon
Illustration: Karo Rigaud

Tina wird nicht aus dem System aussteigen. Die 24-Jährige Steglitzerin hat gerade ihr erstes Jura-Staatsexamen gemacht und arbeitet für ihr Studium in einer Kanzlei. Würde ihr Grundeinkommen nicht im Januar auslaufen, würde sie im Ausland weiterstudieren wollen. „Das wäre ein Traum.“ So hat sie nach der großen Prüfung immerhin drei Wochen Urlaub in Australien gemacht und Geld für danach angespart. „Es war ein wahnsinnig schöner Urlaub und ein Super-Gefühl, da nicht mit finanziellen Sorgen ranzugehen“, sagt sie.

Am Anfang hatte sie das Gefühl dass sie etwas Sinnvolles mit dem Geld tun müsse, „es spenden oder mich engagieren. Aber das hat sich gelegt. Es ist ja ein soziales Experiment und ich soll mich jetzt deswegen nicht verstellen, es soll ein realistisches Ergebnis rauskommen. Und deswegen kann ich mit dem Geld tun und lassen, was ich will.“ Und zwar Juristin werden. Ein bisschen komfortabler als geplant.

Tina glaubt nicht, dass allzu viele Dauerurlaub machen würden, mit bedingungslosem Grundeinkommen. „Ich glaube, dass viele Menschen, wenn sie keine Existenzängste mehr haben, kreativer werden und sich fragen: Was kann ich mit meinem Leben anstellen? Ich glaube, dass sich da viele weiterentwickeln würden.“ Sie beispielsweise fühle sich selbstbewusster und konsumiere auch bewusster, seit sie sich mehr Gedanken machen muss, was sie wirklich will. „Und ich habe das Gefühl, dass ich Leuten viel eher etwas gönnen kann.“ Grundeinkommen zum Beispiel. Wenn ihres ausläuft, will sie für weitere spenden. „Mir ist was wahnsinnig tolles wiederfahren und ich freue mich jetzt viel mehr, wenn anderen etwas tolles wiederfährt“, sagt sie.

Würde Sozialarbeiterin Corinna für immer Grundeinkommen bekommen, ginge es um mehr als einen Schrank oder eine Fortbildung: Dann würde sie ihre Arbeitsstunden von 32 auf 20 die Woche kürzen und in der gewonnenen Zeit wieder Erste-Hilfe-Kurse geben, vor allem aber: mehr bei ihren zwei Kindern sein. Doch ohne dauerhaftes Grundeinkommen ist das keine realistische Perspektive: „Mein Mann arbeitet Vollzeit als Beamter und trotzdem reichen die beiden Einkommen gerade so.„ Immerhin: Obwohl Corinna noch genauso viel arbeitet wie vor dem Grundeinkommen, ja demnächst noch ihre Fortbildung anfängt, sagt sie: „Ich bin jetzt entspannter, ich gebe mich dem Alltagsstress nicht mehr so hin.“

Gerald, 23-Jähriger Kreuzberger, Sprayer und in einer Tischlerausbildung bekommt seit Januar monatlich Geld. Er hat damit einen Surfurlaub gemacht und plant bereits den Nächsten. Er hat sich eine Kamera gekauft und Material, um Möbel für seine neue Wohnung zu bauen. Er hat „viele Möglichkeiten genutzt um Freunden und Familie einen auszugeben“, und eine Monatsrate seines einjährigen Extraeinkommens investiert, um damit einen Industriekletter-Scheiwwn zu machen.

Er hat ein neues Hobby und eine neue Berufsperpektive, auch wenn er sagt: „Ich habe das Geld schon eher verlebt, als es konkret zu investieren. Man hat ja immer im Hinterkopf, dass das nur ein Jahr geht. Aber trotzdem gibt es viele Moment, wo man denkt, ich muss da jetzt nicht drauf achten. Das ist sehr schön.“

Gerald spendet schon seit drei Jahren für das Grundeinkommen, lange bevor er es gewonnen hat, er glaubt wirklich an das Konzept. Wenn er die 1.000 Euro dauerhaft bekäme, würde er damit nach der Ausbildung um die Welt reisen, surfen und sprayen.

Mit Tischlerarbeit als Zuverdienst. Bei einem Freund könnte er sich vorstellen, dass der noch viel bessere Rapvideos dreht. „Da gäbe es viele Möglichkeiten, Sachen professioneller zu machen, auf die man Lust hat und nicht zu sagen: Man muss jetzt was machen, um sein Überleben zu sichern. Und mindestens Kunst- und Kulturproduktion, das hat jeder in sich. Wenn man nur konsumieren würde mit dem Geld, wäre man auch ganz schnell satt davon.“ Gerade ist er in Athen, nur telefonisch erreichbar, sprayen mit den Einheimischen. Die Dosen gab er aus. „Ich habe durch mein Hobby Graffiti hier ein paar Leute getroffen und man merkt, dass die Lage hier wirtschaftlich wesentlich schlechter ist.“

Was soll das kosten?

Anders als Bürgermeister Müller fordert Corinna, wie alle Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens, Grundsicherung wirklich an jeden auszuzahlen. Corinna sagt: „HartzIV ist nur für Menschen in Not. Und die muss man nachweisen bis aufs Unterhemd. Wer es erhält, bekommt die Bewertung: Ich bin hier der Loser der Gesellschaft. Wenn es für alle wäre, und ich weiß, mein Nachbar, mein Kiosk-Besitzer, wir alle bekommen es, dann hat das Normalität. Das wäre ein anderes Gefühl.“

1.000 Euro erhalten Grundeinkommensgewinner im Monat. Damit können sie im Spätkauf rund 1.000 Bier erwerben, mehr als 30 pro Tag
Illustration: Karo Rigaud

Werner Graf, der grüne Landesvorsitzende vom linken Flügel ist sozialrevolutionären Gedankenspielen für gewöhnlich nicht abgeneigt. Aber das bedingungslose Grundeinkommen geht ihm zu weit. „Ich will eine Verteilung von oben nach unten, ich will den Reichen das Geld wegnehmen und den Armen geben. Und um das zu erreichen, müsste man nur den ALGII-Satz deutlich erhöhen und die Sanktionen restlos streichen. Mich oder jeden Millionär mit Grundeinkommen zu versorgen, ist da der falsche Weg.“

Finanziell gesehen ist das bedingunglose Grundeinkommen gar keine so wilde Utopie. Würde man jedem der rund 83 Millionen Einwohner Deutschlands monatlich die 1.000 Euro auszahlen, die Grundeinkommens-Gewinner erhalten, kostete das 996 Milliarden Euro im Jahr. Ziemlich genau das Budget, das Deutschland jährlich für sämtliche Transferempfänger aufbringt, inklusive Verwaltungsausgaben.
Befürworter argumentieren damit, dass bei einem bedingungslosen Grundeinkommen, das alle übrigen Sozialleistungen inklusive der Rente ersetzt, riesige Teile der Verwaltung wegfallen würden. Doch der Deal: Ein Geld für alle gegen ein komplettes Sozialsystem kann nach hinten losgehen.

Werner Graf sagt: „Es wird immer Menschen geben, um die sich der Staat kümmern muss. Wir werden Leute mit Behinderungen haben, wir werden Geflüchtete haben, wir werden Leute haben, die sich nicht so einfach tun, eine Bewerbung zu schreiben, aber arbeiten wollen. Zu sagen, ich geb dir Geld und damit hat der Sozialstaat alles gut gemacht, das glaube ich, funktioniert auf Dauer nicht.“

Will man das Sozialsystem nicht komplett abschaffen, wird zur Finanzierung des theoretischen Grundeinkommens oft auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer angesetzt. Das Finanzierungsmodell der linken Grundeinkommens-Arbeitsgemeinschaft sieht vor, jedes Einkommen mit 33,5 Prozent zu besteuern – zusätzlich. Auch Abgaben auf Anlagevermögen und Immobilien soll es geben. „Bei bis zu 7.000 Euro monatlich brutto gewinnt ein Single damit, wer darüber liegt, zahlt drauf“, sagt Fröhlich. 1.080 Euro soll jeder Bürger Deutschlands monatlich bekommen, bis zu 16-Jährige die Hälfte. Und anders als bei einem Maximalmodell werden Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung beibehalten. „Aber der Hartz-IV-Drangsalierungsapparat fällt weg.“

Wie antikapitalistisch ist das denn?

Die fehlende Not, irgendwie über die Runden zu kommen soll angeblich auch die Arbeitsbedingungen in den verbliebenen bezahlten Jobs verbessern. „Die Arbeitgeber hätten eine viel stärkere Verhandlungsposition um mehr verdienen zu können und nicht so schlecht behandelt zu werden„, sagt der Grüne Werner Graf. Moritz Fröhlich von der Linken sagt: „Der Kapitalismus beruht auf Ausbeutung und Zwang zur Arbeit. Wenn der Zwang fällt, weil man ohne Arbeit keine Existenzangst mehr haben muss, gibt es auch weniger Ausbeutung. Das Arbeitslosenheer als Drohkulisse funktioniert dann nicht mehr.“

Mit 1.000 Euro kann man sich das neueste iPhone nicht ganz leisten. Es kostet noch gut 150 Euro mehr
Illustration: Karo Rigaud

Aber selbst mit 1.000 Euro entfiele der Zwang zur Arbeit für viele nicht komplett. Damit kann man sich zum Beispiel nur schwer eine Wohnung im Berliner S-Bahnring leisten. Mehr als jeder zweite Berliner hätte Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung. Doch es stehen lange nicht genug bereit. Vergangenes Jahr wurden nur 165 Sozialwohnungen fertiggestellt – unter 14.000 gebauten Wohneinheiten. Mein-Grundeinkommen-Gründer Bohmeyer sagt: „Das Grundeinkommen ist nicht die Lösung für alle Probleme. Aber es ist vielleicht so, dass die Leute, die sich auf dem Wohnungsmarkt politisch betätigen, mehr Zeit dafür hätten. Und es dann auch viel stärkere Kämpfe gäbe. Die Welt würde politischer.“

Um die Höhe einer Grundsicherung werden Idealisten und Realpolitiker nicht nur in Berlin sondern weltweit mit zunehmender Empfängerzahl immer intensiver ringen. Der indische Premier Narendra Modi will gerade ein Grundeinkommen einführen, im Austausch gegen sämtliche Sozialleistungen, umgerechnet 106 Euro – im Jahr. Dafür bekäme Corinna gerade mal einen günstigen Ikea-Kleiderschrank. Gerald immerhin rund 30 Spraydosen. Jetzt werden sie Familientherapeutin und Industriekletterer. Und Tina wird ein bisschen entspannter zur Anwältin. Es sieht so aus, als ob das Grundeinkommen wirkt.