Protest ohne Heimat

Was wurde aus den Flüchtlingen in der Gerhard-Hauptmann-Schule?

Der Senat hat mit Versprechungen die meisten Besetzer vom Oranien­platz und der Gerhart-Hauptmann-Schule zum Aufgeben bewegt, nun scheint er die Versprechen zu brechen. In der Folge landete ein erster Flüchtling schon im Abschiebegewahrsam. Was ist aus den einstigen Besetzern geworden? Auf der Suche nach den Stimmen des Protests

Wenn der junge Mann mit dem blond gefärbten Irokesen den Raum betritt, guckt man sofort hin. Er grinst. Sein Englisch klingt wie das von weltgewandten Reisenden und sein Name stolz, er passt zu ihm: Kingsley Danso. Freunde nennen ihn spaßes­halber „King Kong“. Von der Bewegung, die er mit angezettelt hat, erzählt der 28-Jährige wie viele junge Menschen mit einer Vision. „Es war so cool, es war großartig, Mann“, sagt er. „Ein Teil davon zu sein, war unglaublich.“ 2006 ist Danso aus Ghana geflohen. Vergangenes Jahr kam er nach Berlin. „Es war wunderschön. Viele Leute, alle zusammen in einem großen Haus.“

Das große Haus ist die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg, die seit Ende 2012 mehrere Hundert Flüchtlinge besetzt hatten und wo im April ein Streit um die einzige Dusche ein Todesopfer zur Folge hatte. Eineinhalb Jahre hat Danso dort gelebt. Mit dem Bus ist er immer wieder zu Flüchtlingslagern im ganzen Bundesgebiet aufgebrochen, um Bewohner für den Protest zu mobilisieren. Zuletzt fuhr er den Bus nach Straßburg, für einen Protestmarsch nach Brüssel. Als er im Juni in die Schule zurückkehrte, wurde sie drei Tage später von der Polizei abgesperrt und geräumt.

Das Einigungspapier, das die Flüchtlinge dabei unterzeichnet haben, ist umstritten – ebenso wie die Übereinkunft zur Räumung vom Oranienplatz. Die Formulierungen lassen unterschiedliche Rechtsdeutungen zu. Ist der Senat verpflichtet, die Asylverfahren von Flüchtlingen aus anderen Bundesländern zu übernehmen? Was genau bedeutet die „umfassende Einzelfallprüfung“, die den Flüchtlingen zugesichert wurde? Die einen sagen: Nicht mehr, als dass ein Amt einen Antrag prüft. Die andere Haltung ist: Es bedeutet, dass auch früher getroffene Entscheidungen nochmals überprüft werden. Der Senat breche die Versprechungen. Innensenator Henkel (CDU) und die Berliner Ausländerbehörde jedenfalls lehnen bislang jede Übernahme der Asylverfahren aus anderen Bundesländern ab.

Die Räumung

Bei der Räumung hat Kingsley Danso keinen Widerstand geleistet. Er hatte Angst, vor der Stimmung in der Schule und vor den Polizeieinsätzen. Die Flüchtlinge wurden mit Bussen abtransportiert. Die ersten drei fuhren ins Wohnheim am Kaiserdamm in Charlottenburg. Die letzten vier Busse brachten die Flüchtlinge nach Spandau. Dort sagt Kingsley Danso jetzt: „Ich habe einen Ort, an dem ich wohnen kann. Das ist gerade am wichtigsten.“ Alle der fast 10.000 Plätze in Berliner Gemeinschaftsunterkünften sind belegt. Im Juli sind mehr als 1.000 Flüchtlinge in Berlin angekommen – so viele wie seit 15 Jahren nicht. In der Schule wäre wohl noch Platz, doch der Senat lässt neben den 45 Rest-Besetzern keine weiteren Zuzüge zu.

Die übrigen Ex-Bewohner leben in den Wohnheimen in Spandau und Charlottenburg, auf Wagenplätzen, in Wohnprojekten. Etliche seien obdachlos geworden, heißt es beim Berliner Flüchtlingsrat. Ex-Bewohner des Oranienplatzes kamen in Unterkünfte in der Haarlemer Straße in Britz und der Gürtelstraße in Friedrichshain. „Sie haben unsere Bewegung gespalten, indem sie die Menschen auseinandergebracht haben“, sagt Danso. Sein Leben fasst er so zusammen: „Wir schlafen, essen, scheißen und rauchen.“

Als Ort zum Reden hat er den Spielplatz vor dem Wohnheim ausgesucht, wo ein paar Kinder syrischer Flüchtlingsfamilien toben. Er liebe die Natur, sagt er auf der Kinderschaukel. Hier ist es grün, hier stehen ein paar Bäume. Obwohl alle paar Minuten die Flugzeuge vom Flughafen Tegel hinüberdonnern und der nächste Gastro­nomiebetrieb Autoimbiss Maximilian heißt. Die Ohlauer Straße ist weit weg.

Ein Freund von Kingsley Danso ist damals in den Bus zum Kaiserdamm gestiegen. Alle paar Tage sehen sie sich, meistens in Kreuzberg, wenn Danso sich die Fahrt leisten kann. Der Freund möchte seinen Namen nicht nennen, lädt aber zum Fischgericht in sein Zimmer im Wohnheim ein. In seinem Gesicht breitet sich ein ansteckendes Grinsen aus, als alle sich zum Essen auf den Boden setzen. „Wie in Afrika“, sagt er. Das Rezept hat er von seiner Mutter. Um die Zutaten zu kaufen, ist er extra nach Neukölln in einen afrikanischen Laden gefahren. Ein anderer Bewohner fragt nach seiner Familie. „Ich kann sie nicht anrufen“, sagt Dansos Freund. Sein Lächeln erlischt. „Das ist die Realität. Lass uns essen.“

Der Kampf geht jetzt für viele darum, die elend langen Tage auszuhalten. Arbeiten dürfen sie nicht. Sie spazieren stundenlang durch die Stadt. Duschen wird zum Fixpunkt im Tag, genauso wie Kochen. In der Küche am Kaiserdamm sind zehn Elektro-Herdplatten aufgestellt. Auf fast jeder köchelt etwas vor sich hin, Kartoffelbrei, Fischsuppe, Eintopf, Yamswurzel. Männer stehen herum, einige unterhalten sich auf Englisch.

Die Flüchtlinge

Malik Mumuni, 26, hat in der Küche vor Stunden seinen Fisch ausgenommen, singend und tanzend, mit Kopfhörern im Ohr. Jetzt springt er immer wieder auf, um in seiner Suppe zu rühren. „Es ist nicht gut, immer zu denken, denken, denken“, sagt er. „Deshalb bringe ich die anderen zum Lachen, ich komme und umarme dich oder stelle mich neben dich und tanze.“ Wenn er dagegen von seinem Lebensweg erzählt, flüstert er so in sich hinein, dass man ihn nur versteht, wenn man ein Ohr ganz nah an ihn herandreht. Geht dem Flüchtlingsprotest die Kraft aus?

Nein, sagt Turgay Ulu. Der 41-Jährige und zwei Freunde sind gerade am Infopoint am Oranienplatz angekommen. Sie würden gerne Tischtennis spielen, aber jetzt warten sie erst einmal auf den Widerstand. Ein neues Sitzungszelt soll bald ankommen. Es soll das ersetzen, das von Unbekannten am Oranienplatz abgefackelt wurde, als Ulu, ebenso wie Kingsley Danso, gerade in Brüssel war. „Wir sind neugierig“, sagt Ulu. Der neue Pavillon soll riesig sein, mit 28 Türen. Eine linke Gruppe stellt das Zelt zur Verfügung.

Wann genau und ob es überhaupt noch kommt, weiß Ulu nicht. Aber das scheint ihn nicht zu stören. Mag sein, dass man als Flüchtling eine andere Dimension des Wartens gewohnt ist. Gerade wenn man wie Ulu 15 Jahre in einem türkischen Gefängnis verbracht hat. Man beschuldigte ihn, am Fluchtversuch eines Häftlings beteiligt gewesen zu sein. Jetzt lebt Ulu als einer der verbliebenen 45 in der Ohlauer Straße.

Schon beim Protestmarsch von Würzburg nach Berlin war er unter den ersten, die losliefen und in den Lagern weitere Bewohner einsammelten. Ulu zeigt auf eines der Fotos, die am Infopoint den Verlauf des Protests dokumentieren. „Das bin ich“, sagt er. Auf dem Bild liegt er mit einem anderen Mann im Gras. „Da haben wir Pause gemacht. Der Protestmarsch war schwer und romantisch. Unsere Füße sind kaputtgegangen, aber unser Kopf war frei.“ Seit zwei Jahren bricht Turgay Ulu die Residenzpflicht. Flüchtlinge dürfen das Bundesland, in dem sie unterkamen, nicht verlassen, oft nicht einmal den Landkreis. Woher nimmt Ulu die Kraft, weiter­zumachen? „Das ist meine Utopie. Ich bin Kämpfer gegen den Kapitalismus“, sagt Ulu.

Viele kämpfen jetzt für sich allein. Vivian Eghaghe aus Nigeria hat mit ihren Töchtern Stefany, 3, und Annabel, 2, in der Schule gewohnt. Jetzt sind sie im Spandauer Wohnheim, wo die 28-jährige Mutter am Kochen ist. Während sie schneidet, rührt und aufpasst, dass Stefany nicht mit dem Messer spielt, redet sie sich in Rage. „Wir haben Familien. Wir durchqueren die Wüste, wir durchqueren das Meer. Und dann werden wir in Europa abgewiesen.“

Bei wenigen Bewohnern spürt man eine Wut wie bei Eghaghe, die auch für ihre beiden Töchter kämpft. Doch der Antrieb zum Widerstand ist vielfältig: Wut, Hoffnung, Utopien, die Ahnung vom besseren Leben. Turgay Ulu sagt: „Die Leute haben gesehen: Wir müssen nicht jeden Tag im Lager warten oder das Gutscheinsystem oder schlechtes Essen akzeptieren.“ Es seien zwar viele müde geworden, aber dafür andere hinzugekommen. Mal seien es 500, mal 50 Flüchtlinge, die sich in Berlin am Protest beteiligten. Aktuell eher 50.

Der Unterschied zum früheren Protest gegen die Asylpolitik sei, dass die Flüchtlinge selbst an der Organisation beteiligt sind, sagt Ulu. Als nächstes wird bei einem Aktionswochenende beraten, wie es weitergehen soll. Dass es weitergeht, steht auch für Kingsley Danso fest. „Ich möchte nicht mehr auf irgendjemanden warten, der kommt und uns zeigt, was zu tun ist. Ich möchte sofort weitermachen. Ich vermisse die Verantwortung.“ Er hat eine Webseite gebaut, um den Flüchtlingen in Spandau eine Stimme zu geben. Am Oranienplatz zieht Turgay Ulu den Testdruck einer Flüchtlingszeitschrift aus dem Rucksack, von der er 1.000 Stück drucken lassen möchte. „Movement“ heißt sie, oder „Bewegung“. Die Texte sind auf Deutsch und Englisch.

Die Vielzahl von Sprachen, Kulturen, Traditionen erschwert die gemeinsame Bewegung zusätzlich zur komplexen Rechtslage, die kaum einer umfassend versteht. Die Zeitschrift werden nicht alle lesen können – so wie der junge Mann, der im Wohnheim am Kaiserdamm tief in die Couch versunken im Aufenthaltsraum sitzt. Er verfolgt die Nachrichten der BBC World News. Leise flüsternd wiederholt er die Einblendungen am Bildschirmrand. Er möchte Englisch lernen. „Free Man“, spricht er langsam die gezeigte Einblendung nach. Die Bedeutung dieser Worte kennt er bislang offenbar noch nicht.

Chronik der Flüchtlingsproteste

2012

29. Januar

Der iranische Flüchtling Mohammad Rahsepar erhängt sich in einer Gemeinschafts­unterkunft im bayerischen Würzburg, nachdem er die Ablehnung seines Asylantrags erhalten hat. Es entsteht eine bundesweite Protestwelle unter Flüchtlingen.

8. September

In Würzburg startet ein Protestmarsch nach Berlin, an dem rund 50 Flüchtlinge teilnehmen. Sie widersetzen sich damit der Residenzpflicht.

6. Oktober

Der Protestzug kommt am Berliner Oranienplatz an, wo Helfer bereits Zelte aufgestellt haben. Im Flüchtlingscamp geht der Protest weiter, mit der Forderung, das deutsche Asylrecht grundlegend zu reformieren.

24. Oktober

25 Flüchtlinge aus dem Protestcamp treten auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor in einen Hungerstreik. Schnell gibt es Kritik am Umgang der Berliner Polizei mit den Protestierenden: Decken, Schlafsäcke und selbst ein Rollstuhl werden zum Teil nicht geduldet.

31. Oktober

Der Hungerstreik wird kurzzeitig abgebrochen. Doch nach gescheiterten Gesprächen nehmen die Flüchtlinge ihren Protest wieder auf.

1. Dezember

Wärmebusse werden am Pariser Platz von der Polizei entfernt und zum Teil funktionsunfähig gemacht.

2. Dezember

Der zweite Hungerstreik am Brandenburger Tor wird ebenfalls abgebrochen.

8. Dezember

Flüchtlinge und Aktivisten besetzen die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Am Oranienplatz leben weiterhin etwa 100 Flüchtlinge.

2013

3. Oktober

Bei einem Bootsunglück vor Lampedusa sterben fast 400 Flüchtlinge aus Somalia und Eritrea. 155 können aus dem Wasser gerettet werden.

13. November

Polizeieinsatz in der Gerhart-Hauptmann-Schule wegen einer Messerattacke zwischen einem 19- und einem 20-jährigen Bewohner.

24. November

Über den Winter ziehen knapp 100 Flüchtlinge vom Oranienplatz in ein ehemaliges Seniorenheim im Wedding, etwa 20 bleiben.

2014

8. April

Einige Flüchtlinge erklären sich bereit, das Camp am Oranienplatz zu räumen. Manche helfen, die Zelte einzureißen. Andere wollen bleiben: Eine Aktivistin setzt sich vier Tage lang in einen Baum, bis sie erreicht, dass der Oranienplatz zumindest für den Infopoint erhalten bleibt.

25. April

Ein Streit über die Nutzung der einzigen Dusche in der Gerhart-Hauptmann-Schule eskaliert. Dabei wird ein 29-jähriger Bewohner erstochen. Bis Ende April zählt die Polizei rund 70 Einsätze in der Schule.

24. Juni

Beim Polizeieinsatz mit bis zu 1.700 Beamten werden die Schule und die Straßen rundherum abgesperrt. 190 Bewohner der Schule ziehen in die Wohnheime in Spandau und Charlottenburg. Etwa 40 Schulbesetzer flüchten auf das Dach des Gebäudes und drohen, sich im Fall einer Stürmung der Schule hinunterzustürzen.

25. Juni

Die verbliebenen Flüchtlinge laden zu einer Pressekonferenz auf das Dach der Schule ein, doch die Polizei lässt keine Journalisten durch. Aktivisten besetzen das Büro der grünen Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, in der Frankfurter Allee.

28. Juni

Rund 3.500 Demonstranten ziehen vom Hermannplatz zur Gerhart-Hauptmann-Schule, um sich mit den Flüchtlingen zu solidarisieren.

1. Juli

Der grüne Baustadtrat Hans Panhoff stellt bei der Polizei das Ersuchen, die Schule zu räumen.

2. Juli

Es kommt zum Einigungs­papier. 45 Flüchtlinge dürfen in der Schule bleiben, der Bezirk nimmt das Räumungsersuchen zurück. Bilanz: Der gesamte Einsatz soll mindestens fünf Millionen Euro gekostet haben. Insgesamt sind es 553 Flüchtlinge, die bislang aus der Schule und vom Oranienplatz in Einrichtungen des Landes Berlin gezogen sind. Die 45 in der Schule verbliebenen Bewohner erhalten Hausausweise und verpflichten sich, keine weiteren Flüchtlinge in der Schule aufzunehmen.

5. Juli

Rund 2.300 Demonstranten ziehen vom Hermannplatz zum Oranienplatz, um sich solidarisch mit den Flüchtlingen zu zeigen. Sie werden begleitet von 850 Polizeibeamten, die zum Teil aus anderen Bundesländern gekommen sind.

9. Juli

36 Flüchtlinge versuchen, die Aussichtsplattform des Fernsehturms am Alexanderplatz zu besetzen. Unter anderem fordern sie ein Gespräch mit Klaus Wowereit. Stattdessen räumen Polizei­beamte die Plattform: Sie tragen die Protestierenden zurück in die Fahrstühle.