Berlin

Auf der Spur der Geldwäscher

In Deutschland waschen Gangster jährlich etwa 100 Milliarden Euro aus illegalen Profiten rein.  Berlin ist Drehscheibe des schmutzigen Geschäfts. Report über eine Schattenwirtschaft, die über viele Freiheiten verfügt

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Die große Sensation verbarg sich in einem Schutthaufen, errichtet auf dem Bürgersteig ­einer Straße in Britz. Ein Wust aus ­Dokumenten, der einen seltenen Einblick in eine ­milliardenschwere ­Parallelwirtschaft gewährte. Männer vom Ordnungsamt hatten die Unterlagen entdeckt, als sie den ­wilden Müll wegräumen lassen wollten. Sie förderten ein Sitten­gemälde darüber zutage, wie Geldwäscher in ­Berlin verfahren – am Beispiel von Tricksereien eines offenbar kriminellen Clans.

Das brisante Material: Vollmachten aus dem Nahen Osten. Deren Urheber befugten in Deutschland lebende Clan-Mitglieder, Grundstücke und Immobilien zu erwerben. Daneben waren Geldsummen angegeben – sie seien den Bevollmächtigten für diese Käufe anvertraut worden. Offensichtlich eine Mimikry, um hohen Bargeld-Beträgen den Anschein eines legalen Ursprungs zu verleihen. Damit Makler, die Objekte auf dem Wohnungs- und Häusermarkt veräußern, potenzielle Käufe anstandslos abwickeln.

Ob die Vollmachten von einem Strohmann in der Levante stammten oder hier gefälscht wurden: schwer zu sagen. Der Zufallsfund aus dem Frühjahr 2012 zeigt jedenfalls die Geschäftspraxis mutmaßlicher ­Gangster, die illegal erzielte Gewinne in die legale Wirtschaft einspeisen, in diesem Fall die Immobilienbranche. EinMitarbeiter im Stab der Neuköllner Noch-Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey nennt das ausgebuddelte Konvolut rückblickend einen „einmaligen Erkenntnis­gewinn“.

Denn Geldwäsche-Delikte werden nur selten nachgewiesen. „Ein Witz“ seien die Fahndungsergebnisse der Berliner Polizei, sagt ein ehemaliger LKA-Ermittler aus der Abteilung für Organisierte Kriminalität, der die Geschäfte von Verbrechern jahrelang beobachtet hat – darunter den Transfer von Profiten, mutmaßlich illegal erwirtschaftet, in kapitale Vermögensobjekte, ob Miethaus, Lamborghini, Rolex.

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2016 etwa wurde lediglich Vermögen im Wert von 9,4 Millionen Euro konfisziert – das entspricht etwa dem Jahresumsatz eines durchschnittlichen Fußballvereins der Dritten Liga. Die wenigen Ermittlungserfolge sind Glückstreffer. 120.000 Euro in bar beschlagnahmten Polizisten 2009 bei einer Razzia in der Wohnung eines Clan-Bosses, der ins Rotlichtgeschäft auf dem Schöneberger Straßenstrich verwickelt war. 2015 überführten Beamte einen Hotelier, der einen siebenstelligen Euro-­Betrag in Immobilien umlegen wollte – mit Bargeld wie ein Playboy im Sterne-Restaurant. Wie die ­Ermittler ­herausfanden, stammte der Mammon aus ­einem Steuer­paradies. Auf die Spur waren sie gestoßen, weil ein ­Insider einen Tipp gegeben hatte.

1. „Placement“
Illegale Geldsumme, erzielt aus kriminellen Geschäften (Steuerhinterziehung, Anlagebetrug, Drogenhandel etc.), wird investiert in legale Geschäfte (in Banken oder reale Güter, etwa Immobilien, Autos, Luxusgüter)

Kriminelle, die hierzulande Geld waschen, machen sich ein sicherheits- und innenpolitisches Vakuum zu Nutze. Deutschland, der vielgerühmte Exportweltmeister und Finanzkrösus, ist in der Bekämpfung von Geldwäsche eine Niete. Der Ausdruck des Versagens: ein ­achter Platz im weltweiten Schattenfinanzindex, den das Tax Justice Network alle zwei Jahre erhebt, hinter dem Libanon, knapp vor Bahrain. Der italienische Journalist Roberto Saviano, seit dem Bestseller ­„Gomorrha“ ein gefragter Mafia-Experte, nennt die Bundesrepublik ein „Paradies für das Organisierte Verbrechen“. Rund 100 Milliarden Euro waschen Kriminelle zwischen Konstanz und Kiel jedes Jahr rein. Es ist eine schillernde Gesellschaft, die hier Finanzhygiene betreibt: White-­Collar-Schnösel, die Anleger betrügen oder Steuern hinterziehen, ebenso wie Drahtzieher aus der Halbwelt, ob Gefolgsleute der russischen Mafia, Mitglieder arabischer Clans, Platzhalter der N‘drangheta.

Berlin ist Hauptader in diesem Delta der Finanzströme. 2016 ermittelten Fahnder hier in 2.493 Fällen zu Geldwäsche-Delikten – ein Fünftel aller in Deutschland gezählten Fälle. Wie kann es sein, dass eine zivilisierte Republik und deren Hauptstadt zu Eldorados für Gangster werden?

Der 12. Juli 2017, ein verregneter Sommertag: In der Italienischen Botschaft in Tiergarten geben sich Justizbeamte, Kriminologen und Politiker die Klinke in die Hand. Im Saal des Repräsentier-Gebäudes tagt eine ­„Anti-Mafia-Konferenz“. Experten diskutieren über die Fallstricke im Kampf gegen die Claqueure des Verbrechens. Unter den Rednern: Bernd Finger, Ex-Chef der Abteilung für Organisiertes Verbrechen des Berliner ­Landeskriminalamts. Er seziert den wunden Punkt in der Malaise um die Geldwäsche: ein Gesetzgeber, der solche Delikte als Nebenschauplatz betrachtet.­Weshalb etwa der damalige Bundesinnenminister Thomas de ­Maizière, der Podiumsgast in der Botschaft war, lange versäumt hat, den Beamten ihren Job zu erleichtern.

Das Ziel: Beweislastumkehr

2. „Layering“
Verschleierung der Herkunft durch Transfer von Geld und/oder Vermögen in Scheinfirmen oder auch Fonds in einem Off-Shore-Finanzplatz

Bernd Finger kritisiert diese Apathie: „Wesentliche ­Fragen wie Vermögensabschöpfung, Beschlagnahmen, Einziehungsmöglichkeiten bei kriminellen Organisationen lassen sich nicht lösen, wenn man darauf vier oder fünf Jahre warten muss.“ Er wünscht sich vor allem eine Beweislastumkehr. Ein Instrument, das in Italien längst bewährt ist, um schmutzige Geldflüsse auszutrocknen, die Mafia-Kartelle in legales Business pumpen.
Die Beweislastumkehr verpflichtet Personen, die im Visier der Ermittler sind, die Quellen ihres Kapitals offen­zulegen. In Deutschland müssen bislang die Beamten selbst den illegalen Ursprung nachweisen. Eine fast unmögliche Mission. Zeugen sind rar, die Geschäftskonstrukte verworren. Ganz zu schweigen von dünn besetzten Dienststellen, besonders in der Hauptstadt ein Hemmnis.

Immerhin hat de Maizière mithilfe einer Gesetzes­änderung die Beschlagnahmung von Vermögen ein ­wenig leichter gemacht – seit September 2017 reicht eine „unklare Herkunft“ von Vermögenswerten, um Tafelsilber zu konfiszieren. Aber auch dann müssen die Ermittler ihre Hypothese noch belegen. Andernfalls müssen sie den inkriminierten Besitz wieder aus der Asservatenkammer hervorholen. Von Druck und Zugzwang, die den Geldwäschern aufgebürdet werden, ist wenig zu spüren. Dennoch verkündet der damalige Innen­minister auf der „Anti-Mafia-Konferenz“, man habe viel von Italien gelernt.

Doch nicht nur Paragrafen sind ein Problem. Wer die bedingte Einsatzfähigkeit der Behörden verstehen will, muss sich auch ein Bild von der zentralen Institution in Deutschland machen, die sich mit Geldwäsche beschäftigt: die „Financial Intelligence Unit“ (FIU), eine 50-köpfige Einheit in Köln, unter dem Dach der Generalzolldirektion. Die FIU ist so etwas wie der Verschiebebahnhof im Netz der Behörden-Bürokratie. Sie nimmt die Verdachtsmeldungen der Geldwäsche-Aufsichts­behörden der Bundesländer entgegen, in Berlin etwa vom Senat für Wirtschaft. Falls die FIU-Fahnder die Hinweise erhärten können, retournieren sie die Fälle in die Landeskriminalämter – wo dann Ermittlungen eingeleitet werden. So zumindest die Theorie.

3. „Integration“ Einbringen des gewaschenen Geldes in den legalen Wirtschaftskreislauf, wodurch illegalen Investitionen legal erscheinende Gewinne abwerfen

Doch die FIU ist lahmgelegt; die Rede ist von ­„blanker Verzweiflung“. Von 29.000 Hinweisen, die im vergangenen Jahr eingingen, waren allein im ­Dezember 25.000 noch nicht abgearbeitet. Der Stau ist die ­Folge ­einer Sparpolitik, die Amtsstuben wie historische ­Museen erscheinen lässt. Das Retro-Phänomen in der Kölner Dependance: Die Fahnder erhalten ihre Informationen noch per Fax. Weshalb das Eintragen der Verdachtsfälle in digitale Datenbanken so viel Zeit kostet, dass sie unter anderem deshalb ihr Pensum nicht ­erfüllen können. Die Lage ist so prekär, dass ­Fachkräfte von Zoll und Polizei abgezogen werden mussten, um den Rückstand aufzuholen.

Bis Mitte 2017 war die „Financial Intelligence Unit“ noch beim BKA angesiedelt gewesen, ehe sie zum Zoll wechselte, angeordnet von Wolfgang Schäuble. Dort könne die Arbeit noch effizienter erledigt werden, fand der damalige Finanzminister. Ein Umzug, auf den das Haus offensichtlich nicht vorbereitet war. Symptomatisch für den Schlendrian im Kampf gegen Geldwäsche.

Tipps vor allem aus der Finanzbranche

Aus den Branchen, in die schmutziges Geld fließt, ­werden zudem Verdachtsfälle viel zu selten gemeldet. Nur Kreditinstitute geben regelmäßig Hinweise; sie meldeten 2016 deutschlandweit 35.038 Fälle. Makler dagegen haben im selben Jahr nur 28 Verdachtsfälle an die FIU weitergeleitet, Spielbanken lediglich 55. Überhaupt stammen gerade einmal 0,6 Prozent der Verdachtsmeldungen von Tippgebern jenseits der Finanzbranche.

Eine Studie der Unternehmensberatung Deloitte bemängelt eine „eine sehr unterschiedliche Einstellung, die in Einzelfällen bis hin zur weitgehenden Unkenntnis und Ignoranz reichen kann.“ Wegschauen wäre dabei eine Verletzung der Sorgfaltspflicht. So will’s das Geldwäschegesetz: Wenn mehr als 10.000 Euro in bar auf den Tisch geblättert werden, müssen ­Geschäftsleute die Herkunft prüfen – und Verdachtsmomente den ­Behörden melden.

Ein Konferenzraum in der Etage eines Bürohauses an der Kurfürstenstraße: Benjamin Jendro, der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin, schiebt Frust. Hinter seinem Rücken steht eine Vitrine, die Glanz und Gloria der Ordnungsmacht zelebrieren soll, mit Inventar von der preußischen Pickelhaube bis zur Mütze des Wachtmeisters in den 50ern. Im Berlin des 21. Jahrhunderts ist Jendro ein Chronist der Ohnmacht.

Er erzählt von den Erlebnissen der Beamten. „Da ist die Villa in Neukölln, die eine halbe Million Euro ­kostet und in den Besitz eines polizeibekannten Clan-Mitglieds wechselt.“ Oder der vorbestrafte Familienvater, der Hartz IV bezieht und mit einem Mercedes AMG vor dem Jobcenter vorfährt. Husarenstücke, die Verdacht ­erregen. Doch die Vermögensabschöpfung sei „ganz, ganz schwer“. Seine Forderung: eine gesetzliche Grundlage wie in Italien, die Verdächtige verpflichtet, die ­legale Herkunft des Vermögens nachzuweisen.

Aber er kritisiert auch die Behörden. Und wünscht sich, dass Jobcenter und Sozialämter häufiger suspekte Personen melden. Zudem stocke der Informationsfluss zwischen dem LKA und anderen beteiligten Behörden und Abteilungen, etwa den Senatsverwaltungen für ­Justiz und für Wirtschaft.

Im Wirtschaftssenat sind jetzt immerhin fünf neue Kontrolleure im Einsatz, die dort das Fahnderteam verstärken. Sie besuchen Firmen und Etablissements, durchforsten Unterlagen. Zudem soll ein Meldesystem für Tippgeber aufgebaut werden. Aber wie viele Kassiber werden dort eingereicht? Die Immobilienbranche etwa weckt nicht immer Vertrauen. Was ist von der Sorgfalt einer Branche zu halten, die Betongold an Briefkastenfirmen verkauft, wie das Kudamm-Karree, von dem ­Anteile mittlerweile einer Gesellschaft aus Panama gehören?

Foto: Kathrin Harms/Anna Rozkosny

Ein Teilerfolg in der überfälligen Offensive gegen die Geldwäsche: wenn Tarnfirmen demaskiert würden, die Geldwäsche betreiben. Um den Drahtziehern auf die Spur zu kommen, gibt es seit Ende vergangenen ­Jahres ein Transparenzregister, die Folge einer EU-Richt­linie. ­Darin aufgelistet: die Namen der Eigentümer von Firmen und Stiftungen, die sich hinter möglichen Strohmännern verbergen. Ein vielversprechender Daten­pool – auch wenn das Recherchezentrum „Correctiv“ bekrittelt, dass nur Behördenangestellte, Journalisten und NGO-Mitarbeiter in dem Online-System stöbern dürfen. Und dass jede Abfrage Geld kostet.

Mafia – nein, danke!

Die Operation Geldwäsche bleibt jedenfalls ein Mammut-­Projekt. Ein großer Mahner ist Sandro Mattioli, der Vorsitzende des Berliner Vereins „Mafia? Nein, Danke!“. Der 2007 gegründete Verein hat auch die „Anti-Mafia-Konferenz“ in der Italienischen Botschaft veranstaltet. Mattioli und seine Mitstreiter betonen immer wieder die gesellschaftspolitische Dimension von Geldwäscherei, in Blogs, in Zeitungsbeiträgen, bei Events.

Der immer wiederkehrende Refrain: dass Geld­wäsche keine Bagatelle sei. „Sie ist das Fundament, auf dem verbrecherische Organisationen ihre Machtpositionen aufbauen“, sagt Mattioli. „Das machen sie nicht in Form falscher und aufgeblasener Rechnungen in ­Restaurants, sondern vor allem durch massive Investitionen in die legale Wirtschaft.“

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